Zusammenfassung
Personen, die aus dem EU-Ausland zurückkehren und nicht zuletzt in Deutschland gesetzlich krankenversichert waren, werden in Deutschland wieder krankenversichert. Insbesondere bei der Prüfung der obligatorischen Anschlussversicherung, der freiwilligen Versicherung und der Versicherungspflicht der Nichtversicherten müssen verschiedene Voraussetzungen beachtet werden. Personen können grundsätzlich weiter in Deutschland krankenversichert sein, wenn der Wohnort auch in einem anderen EU-, EWR-Staat oder der Schweiz liegt.
Sozialversicherung: Die Versicherungspflicht in der GKV für bisher Nichtversicherte bestimmt § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V. Die freiwillige Versicherung ist in § 9 SGB V und die obligatorische Anschlussversicherung in § 188 Abs. 4 SGB V geregelt. Sowohl bei der Versicherungspflicht der Nichtversicherten als auch bei der freiwilligen Versicherung ist u. a. die Rechtmäßigkeit des Wohnorts nach § 5 Abs. 11 SGB V zu prüfen. Die Versicherungspflicht gilt für alle Personen, die Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben (§ 3 SGB IV) oder den deutschen Rechtsvorschriften zugeordnet werden. Die Vorschrift ist unter Berücksichtigung der Regelungen des über- und zwischenstaatlichen Rechts anzuwenden (§ 6 SGB IV). Für Personen, die aus einem anderen Mitgliedstaat zurückkehren, gelten die Grundsätze und Regelungen der Verordnungen (EG) über soziale Sicherheit Nr. 883/2004 sowie Nr. 987/2009. Für das Vereinigte Königreich gelten die Regelungen des Austrittsabkommens sowie des Abkommens über Handel und Zusammenarbeit.
1 Allgemein
Die nachfolgenden Ausführungen zum Personenkreis, den Versicherungsarten, der Staatsangehörigkeit und der letzten Krankenkassen gelten für Personen,
- die aus einem anderen EU-, EWR-Staat, der Schweiz oder dem Vereinigten Königreich zurückkehren,
- die in einem anderen EU-, EWR-Staat, der Schweiz oder dem Vereinigten Königreich leben und für die die deutschen Rechtsvorschriften anzuwenden sind,
- die aus einem anderen Staat nach Deutschland oder in einen anderen EU-, EWR-Staat oder der Schweiz zurückkehren.
1.1 Personenkreis
Die Versicherung in der GKV beginnt mit dem Tag der Wohnortverlegung nach Deutschland oder ab dem Zeitpunkt, in dem für eine Person nach den Verordnungen (EG) über soziale Sicherheit die deutschen Rechtsvorschriften gelten. Es werden alle Personen erfasst, die zuletzt in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert waren und keinen anderweitigen Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall haben. Die Pflicht, sich bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen zu versichern, gilt für alle Personen, die zuletzt privat krankenversichert oder niemals in Deutschland krankenversichert waren, jedoch dem System der privaten Krankenversicherung zuzuordnen sind.
Von der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung bzw. vom System der privaten Krankenversicherung werden auch die Personen erfasst, die in einem anderen Mitgliedstaat wohnen und den deutschen Rechtsvorschriften nach den Verordnungen (EG) über soziale Sicherheit zugeordnet werden.
1.2 Versicherungsarten
Die nachfolgenden Ausführungen befassen sich insbesondere mit der obligatorischen Anschlussversicherung, der freiwilligen Versicherung und der Pflichtversicherung der Nichtversicherten. Abhängig vom Sachverhalt und der Erfüllung der Voraussetzungen kann auch jeder andere Versicherungspflichttatbestand sowie die Familienversicherung in Betracht kommen.
1.3 Vorversicherungszeiten
Zeiten, in denen eine Person in einem anderen Mitgliedstaat gesetzlich krankenversichert war, werden nach den Verordnungen (EG) über soziale Sicherheit berücksichtigt und gleichgestellt. Die in dem anderem Staat zurückgelegten Zeiten können mit den Vordrucken E 104 bzw. SED S041 bzw. durch andere Dokumente (z. B. Gehaltsbescheinigungen, Steuernachweis etc.) nachgewiesen werden.
1.4 Wahlrecht
Personen, die der Versicherungspflicht der Nichtversicherten unterliegen, haben grundsätzlich kein Wahlrecht. Sie werden wieder Mitglied der Krankenkasse bzw. dem Rechtsnachfolger der Krankenkasse, bei der zuletzt eine Mitgliedschaft bestanden hat. Hierbei ist es unerheblich, wie lange diese Mitgliedschaft zurückliegt. Personen, die zuletzt in einem anderen Mitgliedstaat gesetzlich krankenversichert waren, werden ebenfalls Mitglied der Krankenkasse, bei der zuletzt eine Mitgliedschaft bestanden hat. Sollte diese nicht ermittelbar sein, kann die Person eine Krankenkasse wählen. War eine Person zu keinem Zeitpunkt gesetzlich oder privat krankenversichert, muss der Status geprüft werden. Ist die Person dem Status nach der gesetzlichen Krankenversicherung zuzuordnen, gelten die Krankenkassenwahlrechte.
1.5 Beiträge
Unterliegt eine Person nach den Verordnungen (EG) über soziale Sicherheit den deutschen Rechtsvorschriften, werden die Beiträge ausschließlich nach deutschem Recht bemessen. Eine doppelte Beitragstragung ist in der Regel ausgeschlossen.
1.6 Anderweitige Absicherung im Krankheitsfall
Die Versicherungspflicht der nichtversicherten Personen setzt voraus, dass keine anderweitige Absicheru...