Reuber, Die Besteuerung der Vereine, Zweckbetriebe / V. Einzelfälle von Zweckbetrieben/wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben (Rechtsprechung, Erlasse und Verwaltunganweisungen)

1. ABC von Zweckbetrieben

Tz. 33

Stand: EL 140 – ET: 12/2024

Adoptionsvermittlungsstellen

Zu anerkannten Adoptionsvermittlungsstellen als Zweckbetrieben s. FinMin Niedersachsen vom 24.05.2000, AZ: S 0170–76–31.

Altkleidersammlungen

die von steuerbegünstigten Körperschaften durchgeführt werden, sind grundsätzlich steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetriebe (s. BFH-Urteil vom 26.02.1992, BStBl 1992 Teil II S. 693 und s. BFH-Urteil vom 11.02.2009, BStBl Teil II S. 516).

Es ist unerheblich, ob die Mittelbeschaffung der Haupt- oder Nebenzweck der Kleidersammlung ist. Die Überschüsse aus der Verwertung des Altmaterials können in Höhe des branchengewöhnlichen Reingewinnes geschätzt werden, § 64 Abs. 5 AO (s. Anhang 1b).

Werden aus Kleiderkammern Kleidungsstücke veräußert, ist nur dann ein Zweckbetrieb i. S. von § 66 AO (s. Anhang 1b) gegeben, wenn es sich um eine Einrichtung der Wohlfahrtspflege handelt und 2/3 dieser Verkäufe hilfsbedürftigen Personen i. S. von § 53 AO (s. Anhang 1b) zugute kommen. S. auch Vfg. der OFD Ffm. vom 30.10.1995, DB 1995 S. 2449 und s. OFD Frankfurt/Main Vfg. vom 14.11.2001, DB 2002 S. 351.

Altmaterialsammlungen

Hierzu s. "Zweckbetriebe" Tz. 33 Altkleidersammlungen.

Altmaterialsammlungen können bei den steuerbegünstigten Zwecken dienenden Körperschaften auch dann einen Zweckbetrieb darstellen, wenn die Tätigkeit in ihrer Gesamteinrichtung der Verwirklichung der satzungsmäßigen Aufgaben dient. Dies kann in folgenden Fällen zutreffen:

• Einrichtungen, die Qualifizierungs- und Fortbildungsmaßnahmen von hilfsbedürftigen Personen durch Beschäftigungsgesellschaften (s. § 65 AO, Anhang 1b) durchführen;
• Werkstätten für behinderte Menschen (s. § 68 Nr. 3 Buchst. b AO, Anhang 1b);
• Einrichtungen für Beschäftigungs- und Arbeitstherapie (s. § 68 Nr. 3 Buchst. b AO, Anhang 1b);
• Einrichtungen, di...