Reuber, Die Besteuerung der Vereine, Zollrecht für Vereine / VIII. Kurzübersicht zum Brexit

Tz. 130

Stand: EL 129 – ET: 11/2022

Seit dem 01.01.2021 gehört Großbritannien nicht mehr der Europäischen Union an, sondern gilt zollrechtlich als Drittland. Zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU wurde ein "Abkommen über Handel und Zusammenarbeit" – "Trade and Cooperation Agreement (TCA)" – abgeschlossen, welches zunächst zum 01.01.2021 vorläufig angewendet wurde und zum 01.05.2021 in Kraft getreten ist. Es handelt sich bei diesem TCA um ein sog. "Freihandelsabkommen", das den präferenziellen Warenverkehr mit Ursprungserzeugnissen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU regelt.

Tz. 131

Stand: EL 129 – ET: 11/2022

Hierbei ist wichtig, zu bestimmen, was "präferenzieller Warenverkehr mit Ursprungserzeugnissen" meint. Waren, deren eindeutiger und nachweisbarer "Ursprung" das Vereinigte Königreich oder die EU ist, können in den jeweils anderen Vertragspartner zollfrei eingeführt werden. Hierbei befassen sich ein Großteil der Regelungen des Abkommens mit der Definition und dem Nachweis dieses "Ursprungs". Die bloße "Herkunft" aus dem oder eine Einführ über das Vereinigte Königreich stellen noch keinen "Ursprung" dar und berechtigen noch nicht zur Inanspruchnahme einer Zollpräferenz. Als Zollpräferenz wird – hierauf wurde oben eingegangen – eine begünstigte Zollbehandlung (im Falle des TCA ein Verzicht auf die Entstehung von Zöllen) verstanden.