Reuber, Die Besteuerung der Vereine, Umsatzsteuer / 2.9 Kulturelle Einrichtungen (wie z. B. Theater, Museen, Kammermusikensembles, Chöre – § 4 Nr. 20 UStG)

Tz. 118

Stand: EL 133 – ET: 08/2023

§ 4 Nr. 20 UStG (Anhang 5) begünstigt Einrichtungen (öffentliche Einrichtungen) des Bundes, der Länder, der Gemeinden oder der Gemeindeverbände, wenn sie als Betriebe gewerblicher Art geführt werden bzw. die Gebietskörperschaften als Inhaber anzusehen sind (s. BFH vom 18.09.1952, BStBl III 1952, 293).

Tz. 119

Stand: EL 133 – ET: 08/2023

Einrichtungen der genannten Art sind:

• Theater,
• Orchester,
• Kammermusikensembles,
• Chöre,
• Museen,
• botanische Gärten,
• zoologische Gärten,
• Tierparks,
• Archive,
• Büchereien,
• Denkmäler der Bau- und Gartenkunst.

Tz. 120

Stand: EL 133 – ET: 08/2023

Zu den Begriffen Theater, Orchester, Museen und dgl. s. "Theatervereine", s. "Orchester" und s. "Museen" und Abschn. 4.20.1–4.20.5 UStAE. Durch das UStG 1980 hat der Gesetzgeber die Befreiungsvorschrift des § 4 Nr. 20 Buchst. a UStG (Anhang 5) auch auf Chöre und Kammermusikensembles ausgedehnt, weil von ihnen die gleichen kulturellen Aufgaben erfüllt werden wie von den bereits begünstigten Theatern und Orchestern.

Tz. 121

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Die Bezeichnung Kammermusikensembles ist leicht misszuverstehen. Damit soll keine Aussage über die Art der gespielten Musik, etwa nur Kammermusik, verbunden sein; auch Ensembles der leichten Unterhaltungsmusik können hierunter fallen. Unter Kammermusikensembles sind vielmehr sämtliche kleinere instrumentale Ensembles wie Duos, Trios, Quartette usw. zu verstehen (s. Abschn. 4.20.2 UStAE). Art. 13 Teil A Abs. 1n der 6. EG-Richtlinie ist aber auch dahin auszulegen, dass der Begriff der "anderen anerkannten Einrichtungen" als Einzelkünstler auftretende Solisten nicht ausschließt (s. EuGH vom 03.04.2003, BStBl II 2003, 679).

Tz. 122

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§ 4 Nr. 20 Buchst. a Satz 2 UStG (Anhang 5) befreit aber auch gleichartige Ei...