Reuber, Die Besteuerung der Vereine, Gesellige Veranstaltungen

I. Begriff und Abgrenzung der geselligen Veranstaltungen

Tz. 1

Stand: EL 143 – ET: 06/2025

Unter geselligen Veranstaltungen – das Gesetz spricht von "geselligen Zusammenkünften", meint aber hiermit letztlich Veranstaltungen – sind Veranstaltungen zu verstehen, die der Pflege der vereinsinternen Geselligkeit, des Zusammengehörigkeitsgefühls der Mitglieder und der Werbung neuer Mitglieder dienen sollen. Das Veranstalten geselliger Veranstaltungen stellt keinen nach § 52 AO (Anhang 1b) steuerbegünstigten Zweck dar, weshalb sich hieraus keine Gemeinnützigkeit für einen Verein ergibt, der entsprechende Veranstaltungen durchführt. Vielmehr wird die Durchführung geselliger Veranstaltungen ausschließlich in § 58 AO (Anhang 1b) genannt. Die Vorschrift wird eingeleitet mit der Formulierung "die Steuervergünstigung wird nicht dadurch ausgeschlossen, dass". Hieraus ergibt sich, dass die in § 58 AO (Anhang 1b) genannten Tätigkeiten selbst keine steuerbegünstigten Tätigkeiten darstellen, dass diese aber – unter den dort genannten weiteren Voraussetzungen – auch nicht zum Entfallen der gewährten Steuervergünstigung (Gemeinnützigkeit) des Vereins, der Stiftung oder jeder anderen steuerbegünstigten Körperschaft führen.

Tz. 1a

Stand: EL 143 – ET: 06/2025

Nach § 58 Nr. 7 AO (Anhang 1b) müssen diese geselligen Veranstaltungen im Vergleich zur steuerbegünstigten Tätigkeit der steuerbegünstigten Zwecken dienenden Körperschaft von untergeordneter Bedeutung sein. § 58 Nr. 7 AO (Anhang 1b) spricht von einer gemeinnützigkeitsrechtlich unschädlichen Betätigung, wenn die bereits genannten Voraussetzungen erfüllt sind (s. AEAO zu § 58 Nr. 7 AO, Anhang 2). Ein steuerbegünstigter Satzungszweck liegt aber – s. o. – bei geselligen Veranstaltungen (alleine) nicht vor (s. FG Berlin, EFG 1985, 146).

Tz. 2

Stand: EL 143 – ET: 06/2025

Die Verwirklichung der steuerbegü...