Reuber, Die Besteuerung der Vereine, Freie Rücklagen

Prof. Dr. Matthias Alber

I. Allgemeines

Tz. 1

Stand: EL 142 – ET: 04/2025

Die unschädliche Bildung von freien Rücklagen wurde durch das Gesetz zur Entbürokratisierung des Gemeinnützigkeitsrechts (GemEntBG) vom 21.03.2013, BGBl I 2013, 556 redaktionell im § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO (Anhang 1b) seit 01.01.2014 geregelt. Danach kann 1/3 des Überschusses aus der Vermögensverwaltung der freien Rücklage zugeführt werden. Außerdem können ebenfalls 10 % der sonstigen nach § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO (Anhang 1b) zeitnah zu verwendenden Mittel in eine freie Rücklage eingestellt werden. Der u. U. nicht im Erstjahr ausgeschöpfte Betrag der Bildung einer freien Rücklage kann in den folgenden zwei Jahren nachgeholt werden. Die Frist nach § 55 Abs. 1 Nr. 5 Satz 3 AO (Anhang 1b) ist aber für die Mittel zu beachten, die nicht einer freien Rücklage zugeführt worden sind (s. § 62 Abs. 2 AO, Anhang 1b).

Hinweis

Bei Anwendung der Regelungen des § 64 Abs. 5 und 6 AO (Anhang 1b) können in die Bemessungsgrundlage zur Ermittlung der Rücklage statt der geschätzten bzw. pauschal ermittelten Gewinne die tatsächlichen Gewinne einbezogen werden. Im Regelfall wird dieses Ergebnis günstiger ausfallen (s. AEAO zu § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO TZ 10, Anhang 2).
Verluste aus Zweckbetrieben sind mit entsprechenden Überschüssen zu verrechnen; darüber hinaus gehende Verluste mindern die Bemessungsgrundlage nicht. Dies gilt entsprechend für Verluste, die aus einem einheitlichen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb erzielt werden. Ein Überschuss aus der Vermögensverwaltung ist unabhängig davon, inwieweit er in eine Rücklage eingestellt wurde, nicht in die Bemessungsgrundlage für die Zuführung aus den sonstigen zeitnah zu verwendenden Mittel einzubeziehen. Ein Verlust aus der Vermögensverwaltung mindert nicht die gebildeten 10 % der freien Rücklagen der sonstigen nach § 55 Abs....

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