Reuber, Die Besteuerung der Vereine, Corona-Pandemie – Ü ... / III. Sonstige (außersteuerliche) Maßnahmen

1. Maßnahmen zur Liquiditätssicherung

Tz. 51

Stand: EL 136 – ET: 04/2024

Ein wesentliches Ziel der Maßnahmenpakete ist der Erhalt der Liquidität der Unternehmen.

Für die finanzielle Unterstützung von Unternehmen hat der Bund eine Vielzahl von Maßnahmenpaketen beschlossen:

1.1 Soforthilfen für kleine Unternehmen

Tz. 52

Stand: EL 136 – ET: 04/2024

Kleine Unternehmen konnten im Rahmen der ersten Monate der Corona-Pandemie Soforthilfen (= Zuschüsse) erhalten, wenn sie aufgrund der Corona-Krise in eine existenzielle Notlage geraten waren. Die Soforthilfen standen für alle Wirtschaftsbereiche sowie Soloselbständige und Angehörige der Freien Berufe bis zu zehn Beschäftigten zur Verfügung. So gab es für diese eine Einmalzahlung bis zu 9 000 EUR für 3 Monate bei Unternehmen bis zu 5 Beschäftigten und eine Einmalzahlung bis zu 15 000 EUR für 3 Monate bei Unternehmen bis zu 10 Beschäftigten. Durch die Soforthilfen sollte die wirtschaftliche Existenz der Antragsteller gesichert werden, indem damit laufende Betriebskosten, wie Mieten, Kredite für Betriebsmittel, Leasingraten etc. beglichen werden konnten. Die Einmalzahlungen müssen grundsätzlich nicht zurückgezahlt werden (Ausnahme: Überkompensation).

Tz. 53

Stand: EL 136 – ET: 04/2024

Eine Überkompensation, d. h. ein Zuviel an Soforthilfe, i...