Praxis-Beispiele: Berufskraftfahrer

Sachverhalt

Ein Berufskraftfahrer ist bei einer Lebensmittelkette angestellt und fährt ausschließlich im Nahverkehr. Täglich beliefert er mehrere Filialen seines Arbeitgebers und verschiedene Kunden. Je nach betrieblicher Notwendigkeit werden die Abladestellen unterschiedlich angefahren. Zusätzlich müssen am Betriebshof kleine notwendige Wartungs- und Pflegearbeiten am Fahrzeug durchgeführt werden.

Er übernimmt hierfür

• arbeitstäglich um 6:00 Uhr am Betriebshof des Arbeitgebers seinen Lkw und
• kehrt nach Beendigung seiner Fahrtätigkeit um 15:00 Uhr an die betriebliche Einrichtung seines Arbeitgebers zurück, um den Lkw dort abzustellen. Hier muss er den Lkw betanken und unregelmäßig kleine Wartungsarbeiten vornehmen, z. B. den Ölstand kontrollieren, die Scheiben putzen, das Fahrzeug reinigen oder den Luftdruck prüfen.

Da keine erste Tätigkeitsstätte vorliegt, hat der Arbeitgeber durch eine dienst- oder arbeitsrechtliche Festlegung bestimmt, dass der Arbeitnehmer sich arbeitstäglich an einem festgelegten Ort (Betriebshof) einfinden soll, um von dort seine berufliche Tätigkeit aufzunehmen. Der Betriebshof erfüllt nicht die Kriterien für eine erste Tätigkeitsstätte.

Die An- und Abfahrt zur Wohnung betragen jeweils 30 Minuten.

Können dem Fahrer für diese Tätigkeit steuerfreie Verpflegungsmehraufwendungen (Spesen) ausbezahlt werden?

Ergebnis

Das Abholen sowie die Wartung und Pflege des Fahrzeugs, als Hilfs- und Nebentätigkeiten, führen nicht zu einer ersten Tätigkeitsstätte am Betriebssitz. Bei dem Betriebssitz handelt es sich um einen Sammelpunkt. Etwas anderes gilt nur, wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer den Betriebssitz arbeitsrechtlich als erste Tätigkeitsstätte zuordnet.

Der Berufskraftfahrer ist täglich 10 Stunden, und damit mehr als 8 Stunden beruflich von seiner Wohnung abw...