Präventionsgesetz: Funktion und Wirkung / 2 Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention

Wie reagiert man nun auf steigende Gesundheitsausgaben im Gesundheitswesen und Fehlzeiten in der Arbeitswelt? Wie Abb. 1 zeigt, sind die primären Kostentreiber bei den Leistungsausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) im Jahr 2014 die Krankenhäuser, gefolgt von den Arzneimitteln und Ärzten. Sie zusammen beanspruchen bereits rund 70 % der Gesamtausgaben in Höhe von 193,6 Mrd. EUR.^[1] Für die Prävention wurden 1,8 Mrd. EUR in 2014 aufgewandt, was nur 0,9 % der Gesamtausgaben entspricht.

Abb. 1: Übersicht zu den Leistungsausgaben der GKV in 2014^[2]

Das verdeutlicht, dass trotz politischer Bekundungen zur Wichtigkeit der Prävention diese im Gesundheitswesen nur eine untergeordnete Rolle spielt, ihre Potenziale aber enorm sind. Vor dem Hintergrund des Anstiegs der chronischen Erkrankungen und der damit verbundenen hohen Kosten der Behandlung könnte durch Maßnahmen der Gesundheitsförderung und der Prävention das Entstehen von Erkrankungen vermieden bzw. deren Fortschreiten verhindert werden. Der geschätzte jährliche volkswirtschaftliche Nutzen (Kosteneinsparungen) in Deutschland durch körperliche Aktivität liegt bei ca. 21 Mrd. EUR.^[3] Der Gesundheitsbericht 2015 des RKI sieht die Gesundheitsförderung und Prävention als zentrale Themenbereiche seines Berichts an. Durch diese sollen Erkrankungen vermieden, verzögert oder weniger wahrscheinlich gemacht werden.^[4]

Obwohl diese Erkenntnisse nicht neu sind, trat erst in 2015 das Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention (Präventionsgesetz – PrävG), in Kraft. Die Historie zu diesem Gesetz reicht bis in das Jahr 2004. Die damalige rot-grüne Regierung brachte 2005 auf Basis von Eckpunkten von Bund und Ländern einen Gesetzesentwurf ein,^[5] der aber nach Differenzen in der Koalition und dem anschließenden Regi...