Pauschalbeiträge (bei geringfügiger Beschäftigung) [Stan ... / Sozialversicherung

1 Versicherungsfreiheit

1.1 Kranken-/Pflege-/Arbeitslosenversicherung

Geringfügige Beschäftigungen sind in der Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung versicherungsfrei.^[1] Zu den geringfügigen Beschäftigungen gehören die geringfügig entlohnten und die kurzfristigen Beschäftigungen.

1.2 Ausnahmen

Versicherungsfreiheit wegen Geringfügigkeit kommt generell nicht in Betracht für Personen, die

• in einer betrieblichen Berufsbildung (z. B. Auszubildende, Praktikanten und Teilnehmer an dualen Studiengängen),
• bei einem Freiwilligendienst in Form eines freiwilligen sozialen oder ökologischen Jahres,
• als Teilnehmer des Bundesfreiwilligendienstes,
• als behinderte Menschen in geschützten Einrichtungen,
• in Einrichtungen der Jugendhilfe oder in Berufsbildungswerken oder ähnlichen Einrichtungen für behinderte Menschen,
• während der individuellen betrieblichen Qualifizierung bei unterstützter Beschäftigung^[1]
• aufgrund einer stufenweisen Wiedereingliederung
• wegen Kurzarbeit oder witterungsbedingtem Arbeitsausfall

geringfügig entlohnt oder kurzfristig^[2] beschäftigt sind.

2 Versicherungspflicht in der Rentenversicherung

In der Rentenversicherung sind geringfügig entlohnt Beschäftigte versicherungspflichtig. Sie können sich aber von der Versicherungspflicht befreien lassen.

3 Mehrere Beschäftigungen bei einem Arbeitgeber

Übt ein Arbeitnehmer bei demselben Arbeitgeber gleichzeitig mehrere Beschäftigungen aus, ist ohne Rücksicht auf die arbeitsvertragliche Gestaltung stets von einem einheitlichen Beschäftigungsverhältnis auszugehen.^[1] Entsprechendes gilt für Beschäftigungen, die während der Freistellungsphasen mit flexibler Arbeitszeitregelung bei demselben Arbeitgeber ausgeübt werden.

Auch wenn die Beschäftigung in verschiedenen Betrieben oder Betriebsteilen eines Arbeitgebers ausgeübt wird, handelt es sich um ein einheitliches Beschäftigungsverhältnis. Dabei is...