Mietminderungslexikon / 56.5 Gefährdungsprognose

Der Umstand, dass in einem technisch intakten Nachtspeichergerät Asbestteile enthalten sind, begründet jedoch keinen Mangel^{^[1]}; auf eine Gefährdungsprognose kann deshalb nicht verzichtet werden.^{^[2]} Ebenso genügt es nicht, dass bei der Herstellung der Mietsache umweltschädliche Stoffe verwendet worden sind; auch hier ist eine Gefährdungsprognose unverzichtbar.^{^[3]}

Wichtig

Gefährdungsprognose unverzichtbar

Maßgeblich für die Gefährdungsprognose sind die jeweils aktuellsten Erkenntnisse der Medizin und der Naturwissenschaften.^{^[4]} Dies gilt allerdings nur, soweit diese Erkenntnisse hinreichend gesichert sind.

Zur Berücksichtigung wissenschaftlicher Studien, deren Befunde nicht verifiziert werden können, sind die Gerichte nicht verpflichtet.^{^[5]}

[1] AG Rheinberg, WuM 1996, 142.

[2] LG Berlin, WuM 1996, 761.

[3] LG Tübingen, ZMR 1997, 189 betr. Holzanstrich mit Pentachlorphenol, Lindan und Euparen.

[4] AG Münsingen, WuM 1996, 336; a. A. AG Köln, ZMR 1994, 369 betr. mögliche Gesundheitsstörungen durch sog. Elektrosmog; dazu auch Eisenschmid, in WuM 1997, 21.

[5] BVerfG, Kammerbeschluss v. 17.2.1997, 1 BvR 1658/96, ZMR 1997, 218 betr. den Abwehranspruch eines Eigentümers nach §§ 906, 1004 BGB gegen eine behauptete Gesundheitsgefährdung durch elektromagnetische Felder.

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