Meldungen für Pflegeperson / 3.1 Meldepflichtige Tatbestände und Meldefristen

Michael Schulz

Folgende meldepflichtige Tatbestände und Meldefristen sind bei dem Meldeverfahren für die versicherungspflichtigen Pflegepersonen vorgesehen:

Art der Meldung	Meldepflichtiger Tatbestand	Meldefrist
Abmeldung	Ende der Versicherungspflicht	6 Wochen nach dem Ende der Versicherungspflicht
Jahresmeldung	zum Ablauf des Kalenderjahres, wenn sich die Versicherungspflicht über das Ende des Kalenderjahres hinaus erstreckt	15.4. des Folgejahres
Änderungsmeldung	bei Änderung des Namens, der Anschrift oder der Staatsangehörigkeit der Pflegepersonen
Gesonderte Meldung	auf Anforderung des Rentenversicherungsträgers im Zusammenhang mit einem Rentenantrag der Pflegeperson	Innerhalb eines Monats nach der Aufforderung; aber frühestens 3 Monate vor Rentenbeginn

Anmeldungen zu Beginn der Versicherungspflicht und Unterbrechungsmeldungen sind nicht vorgesehen.

Meldungen bei Unterbrechung der Pflegetätigkeit

Beim Ende der Versicherungspflicht oder bei Unterbrechungen von mindestens einem vollen Kalendermonat ist eine Abmeldung zu erstatten. Wird die Pflegetätigkeit für weniger als einen Kalendermonat unterbrochen, kann im Hinblick auf das Monatsprinzip bei den Berechnungsgrundsätzen in der Rentenversicherung^{^[1]} auf die Erstattung der Abmeldung verzichtet werden.

[1] § 122 Abs. 1 SGB VI.

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