Kein Hausabriss – nur Räumung bei Baukostenersatz

Eine Familie aus Brandenburg hatte bei einer Zwangsversteigerung ein Baugrundstück bei Berlin erworben. Sie bebauten das Grundstück mit einem Einfamilienhaus und zogen mit ihren Kindern ein. Nach dem Einzug nahm das Drama seinen Lauf.

Es meldete sich der ursprüngliche Eigentümer des Grundstücks und forderte sein Grundstück heraus. Die Vorinstanzen verurteilten das Ehepaar zum Abriss des Hauses, zur Herausgabe des Grundstücks sowie zur Zahlung einer Nutzungsentschädigung. Das Ehepaar legte daraufhin Revision beim Bundesgerichtshof (BGH) ein. Dieser gab der Revision statt und verwies die Sache zur erneuten Entscheidung an das OLG Brandenburg zurück.

Nach der Entscheidung des BGH müssen die gutgläubigen Besitzer eines Grundstücks das darauf neugebaute Haus nicht abreißen! Dem beklagten Ehepaar steht ein Zurückbehaltungsrecht zu. Dies hat zur Folge, dass die Herausgabe des Grundstücks nur Zug um Zug gegen Zahlung von Verwendungsersatz zu erfolgen hat. Sprich: Der rechtmäßige Eigentümer kann die Räumung verlangen, wenn er die Baukosten zahlt. Über die Höhe der Erstattung muss nun das OLG entscheiden.

BGH, Urteil v. 14.3.2025, V ZR 153/23