Kapitel 5: Ansatz, Bewertung und Ausweis der aktiven Bil ... / 2.1.1.1.4 Einzelfragen

Prof. Dr. Thilo Schülke , Prof. Dr. Nadine Antonakopoulos

2.1.1.1.4.1 Gewerbliche Schutzrechte

Rz. 422

Stand: 2. A. – ET: 07/2024

Gewerbliche Schutzrechte sind Immaterialgüterrechte wie Patente, Marken oder Gebrauchs- bzw. Geschmacksmusterrechte. Ähnliche Rechte und Werte sind ähnliche Positionen wie Konzessionen und gewerbliche Schutzrechte, die Ausschließlichkeitscharakter haben und gewerblich verwertet werden.^{^[1]} Beispiele sind Urheber- und Verlagsrechte, ungeschützte Erfindungen oder dingliche Nutzungsrechte wie Nießbrauch oder Erbbaurecht.^{^[2]}

[1] Dazu Meyer, in: GroßKo-HGB, § 266 HGB Rn. 17; Reiner, in: MüKo-HGB, § 266 HGB Rn. 25.

[2] Schulze-Osterloh, in: Baumbach/Hueck, GmbHG, 18. Aufl. 2006, § 42 GmbHG Rn. 117.

2.1.1.1.4.2 Konzessionen, Lizenzen

Rz. 423

Stand: 2. A. – ET: 07/2024

Konzessionen sind befristete öffentlich-rechtliche Genehmigungen zur Ausübung eines bestimmten Gewerbes oder Handels oder zur Nutzung einer öffentlichen Sache.^{^[1]} Typische Beispiele sind UMTS-Lizenzen, bergrechtliche Konzessionen oder Emissionszertifikate.

Lizenzen sind auf privatrechtlicher Vereinbarung beruhende Befugnisse, entsprechende Rechte und Werte anderer zu benutzen.^{^[2]} Es ist nur bei einer Einmalzahlung anzusetzen, weil andernfalls ein schwebendes Geschäft vorliegt.^{^[3]}

[1] Reiner, in: MüKo-HGB, § 266 HGB Rn. 25; Suchan, in: BeckOGK-BilR, § 266 HGB Rn. 24.

[2] Reiner, in: MüKo-HGB, § 266 HGB Rn. 25; Schulze-Osterloh, in: Baumbach/Hueck, GmbHG, 18. Aufl. 2006, § 42 GmbHG Rn. 117; Suchan, in: BeckOGK-BilR, § 266 HGB Rn. 24.

[3] Reiner, in: MüKo-HGB, § 266 HGB Rn. 25.

2.1.1.1.4.3 Geschäfts- oder Firmenwert

Rz. 424

Stand: 2. A. – ET: 07/2024

Keinen Vermögensgegenstand im bilanzrechtlichen Sinne stellt der Geschäfts- oder Firmenwert dar, denn er ist nicht selbstständig verwertbar. Gem. Abs. 1 Satz 4 gilt er jedoch als begrenzt abnutzbarer Vermögensgegenstand und ist daher ansatzpflichtig, wenn er entgeltlich erworben wurde (Vermögensgenstand kraft Fiktion).^{^[...}

Jetzt kostenlos 4 Wochen testen

Anmelden und Beitrag in meinem Produkt lesen