Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Veranlagung von Arbeitnehmern / III. Festsetzung der Einkommensteuer

Rz. 170

Stand: EL 123 – ET: 08/2020

Das zu versteuernde Einkommen ist die Grundlage für die tarifliche Einkommensteuer. Die tarifliche ESt ergibt sich aus der Anwendung des Grund- oder des Splittingtarifs (vgl § 32a Abs 1 und 5 EStG) auf das zvE (> Ehegattenbesteuerung Rz 3, > Lohnsteuertarif Rz 4 ff, > Splitting). Dieser Wert wird noch um das Ergebnis aus der Durchführung des > Progressionsvorbehalt nach § 32b EStG korrigiert: Dieser betrifft bestimmte steuerfreie > Lohnersatzleistungen (zB Arbeitslosengeld, Krankengeld, Mutterschaftsgeld) und ausländische Einkünfte, die nach einem DBA oder dem ATE (vgl § 34c Abs 5 EStG; > Auslandstätigkeitserlass Rz 52 ff) steuerfrei sind. Betragen diese Einkünfte und Leistungen iSv § 32b EStG allerdings nicht mehr als 410 EUR, kommt es in den Fällen des § 46 Abs 2 Nr 1 EStG (> Rz 37 ff) gar nicht zur Veranlagung. Außerdem wird ggf der Steuerbetrag aufgrund der Berechnung nach § 34 EStG hinzugefügt (> Außerordentliche Einkünfte). Zu den Einzelheiten > R 2 Abs 2 EStR.

Zu Besonderheiten bei der Veranlagung von beschränkt steuerpflichtigen Personen vgl § 50 Abs 2 Satz 2 Nr 4 EStG und > Rz 185 ff.

Rz. 171

Stand: EL 123 – ET: 08/2020

Die Belastung durch die tarifliche ESt (vgl § 32a Abs 1 und Abs 5 EStG) wird durch Zurechnungen- und Minderungen weiter verfeinert. Dazu gehört ua die Minderung um den Ausgleich für > Grenzgänger aus Belgien: Diese werden zwar im Tätigkeitsstaat Deutschland besteuert; zusätzlich erhebt die belgische Wohnsitzgemeinde aber eine Steuer, die von der tariflichen ESt abgezogen wird; zu Einzelheiten > Belgien Rz 17 (zur > Schweiz > Rz 200). Abgezogen wird außerdem die ausländische Steuer in den Fällen des § 34c Abs 1 und 6 EStG (> Rz 135), § 12 AStG (> Außensteuergesetz); ergänzend > Ausland Rz 25 ff, > Doppelbesteuerung...