Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Slowakei

Rz. 1

Stand: EL 128 – ET: 11/2021

Die Slowakische Republik (Hauptstadt: Bratislava; Amtssprache: Slowakisch) ist ein mitteleuropäischer Binnenstaat mit Grenzen zu > Österreich im Westen, > Tschechien und > Polen im Norden, die > Ukraine im Osten und > Ungarn im Süden. Sie ist ein EU-Mitgliedstaat (> Europäische Union) und verwendet als Währung den > Euro.

Durch Notenwechsel ist die Fortgeltung des DBA mit der ehemaligen Tschechoslowakei vereinbart worden (BMF vom 18.02.2021, BStBl 2021 I, 265). Dieses DBA vom 19.12.1980 (BGBl 1982 II, 1022 = BStBl 1982 I, 904) ist am 17.11.1983 in Kraft getreten (BGBl 1983 II, 692 = BStBl 1983 I, 486). Das DBA entspricht im Wesentlichen der seinerzeitigen Fassung des OECD-MA; > Doppelbesteuerung Rz 17 ff und vgl BMF vom 03.05.2018, BStBl 2018 I, 643, > Anh 2 Doppelbesteuerung/Behandlung von Arbeitslohn.

Der Abschluss eines Revisionsabkommens ist in Verhandlung, weitere Terminierungen oder Informationen hierzu sind mit Stand vom 01.01.2021 jedoch noch nicht bekannt gemacht (vgl BMF vom 18.02.2021, BStBl 2021 I, 265).

Rz. 2

Stand: EL 128 – ET: 11/2021

Das DBA gilt räumlich für die Bundesrepublik Deutschland und die Slowakische Republik, sachlich ua für die Steuern vom Einkommen (Art 2) sowie für Personen, die in einem oder in beiden Vertragsstaaten ansässig sind (Art 1). Nach Art 4 Abs 1 gilt eine Person als in einem Vertragsstaat ansässig, wenn sie dort stpfl ist. Die Gleichbehandlungsklausel in Art 24 (> Rz 13) gilt für alle Steuern. Zur Ansässigkeit allgemein > Doppelbesteuerung Rz 18 ff.

Rz. 3

Stand: EL 128 – ET: 11/2021

Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit im privaten Dienst besteuert grundsätzlich der Staat, in dem der ArbN ansässig ist (Ansässigkeitsstaat). Sie können aber in dem anderen Staat (Tätigkeitsstaat) besteuert werden, wenn d...