Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Pflegepersonal / A. Allgemeines

Rz. 1

Stand: EL 141 – ET: 03/2025

> Einnahmen für die Pflege eines Verwandten, die aus familiären Gründen und nicht um des Entgelts willen übernommen wird, führen idR nicht zu besteuerbaren Einkünften iSv § 22 Nr 3 EStG (BFH 189, 424 = BStBl 1999 II, 776; ergänzend zur Abgrenzung > Arbeitnehmer Rz 80 ff, 105 ff). Das gilt auch dann, wenn die gepflegte Person (vgl § 14 SGB XI) die für sie selbst steuerfreien Zuwendungen aus der > Pflegeversicherung Rz 6 an die Pflegeperson weitergibt. Im Übrigen sind besteuerbare Einnahmen der Pflegeperson für die Leistungen zur Grundpflege oder hauswirtschaftlichen Versorgung bis zur Höhe des Pflegegelds nach § 37 SGB XI (> Pflegeversicherung Rz 5) steuerfrei, wenn sie > Angehörige des Pflegebedürftigen ist oder eine sittliche Verpflichtung zur Erbringung der Pflegeleistungen besteht (§ 3 Nr 36 EStG). Die Leistungen an die Pflegeperson sind auch dann steuerfrei, wenn der Pflegebedürftige anstelle des Pflegegelds nach dem SGB XI Leistungen aus einer privaten PflV nach den Vorgaben des SGB XI oder eine Pauschalbeihilfe nach Beihilfevorschriften erhält; Entsprechendes gilt uE bei vergleichbaren Leistungen nach anderen Sozialleistungsgesetzen. Pflegepersonen, die für ihre Tätigkeit (steuerfreie) Einnahmen beziehen, haben idR keinen Anspruch auf einen > Pflege-Pauschbetrag Rz 7–7/1.

Rz. 2

Stand: EL 141 – ET: 03/2025

Eine Einzelperson (Krankenpfleger/in) kann die Pflegeleistung im Angestelltenverhältnis, also als > Arbeitnehmer eines gewerblichen Pflegedienstes, eines Krankenhauses oder in einem > Pflegeheim erbringen; das führt zu Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit, die dem LSt-Abzug unterliegen. Vgl zur – insbesondere auch sv-rechtlichen – Abgrenzung zB Richter, DStR 2018, 474 [475 unter 1.5] mwN und LSG NRW vom 14.03.2018 – L 8 R 1052/14.