Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Pensionskassen

Rz. 1

Stand: EL 141 – ET: 03/2025

Eine Pensionskasse ist ein rechtlich selbständiges Lebensversicherungsunternehmen für einen bestimmten Personenkreis, idR die > Arbeitnehmer eines oder mehrerer Unternehmen (vgl § 232 Abs 1 VAG). Sie übernimmt anstelle eines oder mehrerer > Arbeitgeber die späteren Versorgungsleistungen und unterliegt der Versicherungsaufsicht (§ 1 Abs 1 VAG). Sie kann sowohl eine rechtsfähige Versorgungseinrichtung iSv § 1 Abs 1 Satz 2 iVm § 1b Abs 3 BetrAVG (idR in der Rechtsform des VVaG) sein als auch eine nichtrechtsfähige Zusatzversorgungseinrichtung des öffentlichen Dienstes iSv § 18 BetrAVG (vgl R 4c Abs 1 EStR; > R 40b.1 Abs 4 LStR). Ihren Sitz oder ihre Geschäftsleitung kann sie auch im > Ausland haben (> R 40b.1 Abs 4 Satz 2 LStR; > Ausländische Pensionskassen).

Die Versorgung durch eine Pensionskasse ist eine Alternative zum Abschluss einer Direktversicherung oder einer Versorgungszusage; zu Einzelheiten > Betriebliche Altersversorgung Rz 100 ff.

Rz. 2

Stand: EL 141 – ET: 03/2025

Kennzeichen der Pensionskasse ist es, dass der ArbN und seine Hinterbliebenen einen Anspruch auf satzungsgemäße Leistungen unmittelbar gegen die Pensionskasse erwerben. Als Versorgungsleistungen kommen Alters-, Invaliditäts- oder Hinterbliebenenversorgung in Betracht; zu Einzelheiten > Betriebliche Altersversorgung Rz 101 ff. Die Kasse kann sich sowohl im Anwartschafts-(Kapital-)deckungs- als auch im Umlageverfahren finanzieren (> Betriebliche Altersversorgung Rz 100 ff). Eine gesetzliche Insolvenzsicherung (> Pensions-Sicherungs-Verein) ist nicht vorgesehen. Grundsätzlich bestimmt der ArbG, ob die Versorgung als lebenslange Rente oder als Kapitalabfindung gezahlt wird (LAG Hamm vom 13.08.1996 – 6 Sa 1638/95, BB 1996, 2412 = DB 1996, 1986). Zur Abgrenzung zum > Pensionsf...