Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Nachforderung von Lohnsteuer / 1. Erlass eines Nachforderungsbescheids

Rz. 35

Stand: EL 122 – ET: 05/2020

Zeitlich kann das FA beim ArbN grundsätzlich schon während des laufenden Kalenderjahres (> Rz 37), sonst nach seinem Ablauf (> Rz 40) nachfordern. Dazu erlässt es einen Nachforderungsbescheid gegen den ArbN. Der Nachforderungsbescheid ist ein Steuerbescheid iSd § 155 AO. Eine Nachforderung beim ArbN ist aber nicht mehr zulässig, wenn die Voraussetzungen für eine Änderung des ESt-Bescheids nicht gegeben sind. Zu Einzelheiten > Rz 51 ff.

Rz. 36

Stand: EL 122 – ET: 05/2020

Die unter > Rz 6–34 genannten Nachforderungstatbestände regeln die Zulässigkeit einer Nachforderung von LSt bei einem nicht zur ESt veranlagten ArbN abschließend. Liegen diese Voraussetzungen nicht vor, darf das FA die LSt bei einem nicht zur ESt zu veranlagenden ArbN nicht mehr nachfordern; die ESt-Schuld des ArbN für seine Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit ist dann durch den LSt-Abzug abgegolten (§ 46 Abs 4 Satz 1 EStG). Zur Nachforderung im Rahmen der Veranlagung > Rz 49 ff.

a) Nachforderung während des laufenden Kalenderjahres

Rz. 37

Stand: EL 122 – ET: 05/2020

Bei Nachforderungen für das laufende Kalenderjahr legt das FA seiner Nachforderung nur die LSt zugrunde, die auf Lohnzahlungszeiträume entfällt, auf die sich die Änderungen beziehen (zeitraumbezogene Nachforderung). Bei beschränkt steuerpflichtigen ArbN ist die LSt ohnehin stets nur bezogen auf einen einzelnen > Lohnzahlungszeitraum zu ermitteln (> Rz 42).

Rz. 38

Stand: EL 122 – ET: 05/2020

Soweit in den Nachforderungsfällen zu > Rz 6–34 die Kleinbetragsgrenze zu beachten ist, wird für die maßgebenden 10 EUR auf den für jeden ArbN je Kalenderjahr nachzufordernden Betrag abgestellt. Die 10-Euro-Grenze bezieht sich nur auf die LSt, schließt also andere Steuerabzüge wie zB SolZ und KiSt nicht ein (§ 41c Abs 4 Satz 2 EStG; > R 41c.3 Abs 4 LStR).

Rz. 39

Stand: EL 122 –...