Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Kindergeld / IV. Vergleichbare Leistungen für Kinder (§ 65 EStG)

Rz. 30

Stand: EL 136 – ET: 11/2023

KiG wird grundsätzlich nicht gezahlt, wenn an irgendeine Person – also nicht unbedingt an den Berechtigten – für das Kind andere Leistungen erbracht werden oder auf entsprechenden Antrag zu zahlen wären, die dem KiG gleichkommen (§ 65 Abs 1 Satz 1 EStG). Solche anderen vergleichbaren Leistungen sind:

Rz. 31

Stand: EL 136 – ET: 11/2023

Rz. 32

Stand: EL 136 – ET: 11/2023

Ob es sich um vergleichbare Leistungen iSv § 65 EStG handelt, muss nicht der Antragsteller darlegen, sondern die Familienkasse – ggf das FG – von Amts wegen ermitteln, selbst wenn das ausländische Recht ggf komplex ist (BFH 241, 562 = BStBl 2014 II, 706; BFH 242, 34 = BStBl 2014 II, 711). Zur Bindung des BFH an Feststellungen des FG zum ausländischen Recht vgl BFH/NV 2015, 845. Auf eigene Ermittlungen kann jedoch verzichtet werden, soweit eine ausländische Behörde Feststellungen und Entscheidungen getroffen hat (BFH/NV 2013, 1384).

Rz. 33

Stand: EL 136 – ET: 11/2023

Das EStG gewährt kein KiG, wenn für ein Kind eine Leistung iSv § 65 Abs 1 Satz 1 Nr 1 oder 2 EStG zusteht (ergänzend > Rz 31, 35). Sind nicht die EU-Regelungen anzuwenden (> Rz 34), führt mithin bereits der bloße Anspruch auf ausländische Familienleistungen zum Ausschlu...