Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Erstattung von Lohnsteuer / 2. Erstattung durch den Arbeitgeber

Rz. 19

Stand: EL 123 – ET: 08/2020

Das EStG kennt zwei Verfahren, mit denen der ArbG einbehaltene LSt erstatten kann: Die Änderung des Steuerabzugs zugunsten des ArbN nach § 41c EStG (zu Einzelheiten > Rz 21 ff) sowie den betrieblichen Jahresausgleich (§ 42b EStG; zu Einzelheiten > Rz 22 ff).

Rz. 20

Stand: EL 123 – ET: 08/2020

Wie das FA dem ArbG jene LSt-Beträge ersetzt, die er wegen Änderung des Steuerabzugs oder im betrieblichen LStJA an den ArbN erstattet hat, ist in den §§ 41c Abs 2 und 42b Abs 3 EStG geregelt: Der ArbG kann die dem ArbN erstattete LSt mit der von ihm abzuführenden LSt verrechnen und, sofern dieser Betrag dafür nicht ausreicht, sich die Differenz auf Antrag vom > Betriebsstätten-Finanzamt ersetzen lassen.

a) Änderung des Steuerabzugs

Rz. 21

Stand: EL 123 – ET: 08/2020

§ 41c EStG berechtigt den ArbG in bestimmten Fällen, den LSt-Abzug zu Gunsten des ArbN im Laufe des Kalenderjahres zu ändern und die bisher erhobene LSt zu erstatten. Dies gilt, wenn

• dem ArbG elektronische > Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM) zum Abruf zur Verfügung gestellt werden oder
• der ArbN dem ArbG eine > Bescheinigung für den Lohnsteuerabzug mit Eintragungen vorlegt, die auf einen Zeitpunkt vor Abruf der ELStAM oder vor Vorlage der Bescheinigung zurückwirken.

Der ArbG ist außerdem zur Erstattung zu viel erhobener Lohnsteuer berechtigt, wenn er erkennt, dass er die Lohnsteuer bisher nicht vorschriftsmäßig einbehalten hat. Dies gilt auch bei rückwirkender Gesetzesänderung. Falls wirtschaftlich zumutbar, besteht in den beiden letztgenannten Fällen eine Verpflichtung zur Erstattung (§ 41c Abs 1 Satz 2 EStG).

Rz. 21/1

Stand: EL 123 – ET: 08/2020

Die Vorschrift des § 41c EStG räumt ArbN aber keinen steuerrechtlichen Erstattungsanspruch gegen den ArbG ein. Zu Einzelheiten > Verrechnung überzahlter Lohnsteuer.

Rz. 21/2

Sta...