Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Entstehung und Fälligkeit der Lohnsteuer

A. Entstehung der Lohnsteuer

Rz. 1

Stand: EL 135 – ET: 08/2023

Man unterscheidet zwischen Entstehung und Fälligkeit des staatlichen Anspruchs auf die LSt. Der Zeitpunkt der Entstehung hat zB Bedeutung für die Bestimmung der anzuwendenden Fassung steuerlicher Vorschriften für die beim LSt-Abzug zu berücksichtigenden > Lohnsteuerabzugsmerkmale, außerdem für die > Verjährung von Steueransprüchen. Zum > Erlöschen des Lohnsteueranspruchs siehe auch > Abführung der Lohnsteuer Rz 5.

Rz. 2

Stand: EL 135 – ET: 08/2023

Ein Steueranspruch entsteht, sobald der Tatbestand verwirklicht ist, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft, bei der LSt also mit dem Zufließen des Arbeitslohns (> Zufluss von Arbeitslohn) an den ArbN (§ 38 Abs 2 Satz 2 EStG), also zu dem Zeitpunkt, in dem der ArbN die wirtschaftliche Verfügungsmacht über den > Arbeitslohn erlangt (vgl BFH 206, 562 = BStBl 2004 II, 1087). Das gilt auch bei > Nachzahlung von Arbeitslohn und > Vorauszahlung von Arbeitslohn sowie bei der vom ArbG übernommenen pauschalen LSt, die gegenüber der LSt kein aliud, sondern mit ihr identisch ist (BFH 174, 363 = BStBl 1994 II, 715; > Pauschalierung der Lohnsteuer Rz 4 ff). Wird ein ArbN von seinem im Ausland ansässigen ArbG in ein verbundenes Unternehmen im > Inland entsandt, entsteht die LSt ebenfalls im Zeitpunkt der Zahlung des Arbeitslohns durch das ausländische Unternehmen an den ArbN; zur Erhebung der LSt durch das inländische Unternehmen > Entsendung von Arbeitnehmern Rz 6; vgl § 38 Abs 1 Satz 2 EStG; > R 38.3 Abs 5 Satz 4 LStR. Von dem Zeitpunkt der Entstehung der LSt ist der Zeitpunkt zu unterscheiden, der rechtstechnisch für die Erhebung der LSt maßgebend ist (> Rz 4 ff): Für die zeitliche Zuordnung des laufenden Arbeitslohns oder etwa gezahlter Lohnabschläge zu einem bestimmten Kalenderjahr vgl § 11 Abs 1 Satz ...