Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Doppelbesteuerung / 2. Begrifflichkeit

Rz. 15

Stand: EL 144 – ET: 11/2025

In den DBA bzw bei deren Anwendung werden häufig Begriffe verwendet, die für das nationale Steuerrecht eher untypisch sind und deshalb nachstehend in alphabetischer Reihenfolge kurz erläutert werden.

Anrechnungsmethode:

Eine der beiden Methoden, wie eine Doppelbesteuerung vermieden werden kann, in diesem Fall durch Anrechnung der im anderen Vertragsstaat erhobenen Steuer (> Rz 38 ff). Vgl auch Freistellungsmethode.

Ansässigkeit

Die Ansässigkeit eines Stpfl ist das Merkmal, nachdem in DBA entschieden wird, welcher Staat (Ansässigkeitsstaat) das vorrangige Recht zur Besteuerung hat. Bei natürlichen Personen ist die Ansässigkeit vergleichbar mit den nationalen Anknüpfungsmerkmalen > Wohnsitz und gewöhnlicher > Aufenthalt, ist mit diesen jedoch nicht vollends identisch (> Rz 115).

Berechtigte Person

Der Begriff der "berechtigten Person" ist aufgrund des BEPS-Projekts (> Rz 303) in das OECD-MA eingefügt worden, um Personen, die in einem Vertragsstaat ansässig sind, jedoch missbräuchliche Gestaltungen nutzen, von den Vorteilen eines DBA auszuschließen. Dafür enthält Art 29 OECD-MA verschiedene Vorschläge, die von den Mitgliedstaaten in ihre DBA übernommen werden können.

Freistellungsmethode

Eine der beiden Methoden, um eine Doppelbesteuerung zu vermeiden, in diesem Fall dadurch, dass die Einkünfte in einem Staat nicht besteuert, sondern von der Steuer freigestellt werden. Die Einkünfte dürfen jedoch idR bei der Anwendung des Steuersatzes (> Progressionsvorbehalt) berücksichtigt werden (> Rz 33 ff). Vgl auch Anrechnungsmethode.

Inbound

Unter inbound wird – aus deutscher Sicht – die Situation verstanden, dass ein im Ausland ansässiger Stpfl Einkünfte in Deutschland erzielt.

Konsultationsverfahren

Das in den DBA vorgesehene Verfahren zur Ausräumung von Schw...