Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Doppelbesteuerung / 1. Anwendbarkeit des OECD-MA

a) Einführung

Rz. 110

Stand: EL 144 – ET: 11/2025

Das OECD-MA ist von der > Organisation für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) entwickelt worden, um die DBA der Mitgliedstaaten der OECD zu vereinheitlichen und dadurch deren Handhabung sowohl für die Stpfl als auch für die FinVerw zu vereinfachen. Das erste OECD-MA wurde im Jahr 1963 veröffentlicht. Bereits bei der Verabschiedung war vorgesehen, das MA laufend an die weitere Entwicklung der Steuersysteme sowie der technischen und wirtschaftlichen Entwicklung anzupassen. Nachdem im Jahr 1977 eine Revision des OECD-MA verabschiedet wurde, ging man im Jahr 1992 dazu über, das MA als Projekt mit permanenten Änderungen zu verstehen und erforderliche oder sinnvolle Änderungen aufzunehmen, ohne jeweils eine Gesamtrevision des MA zu verabschieden. Eine Neufassung des OECD-MA wurde zuletzt im Jahr 2017 veröffentlicht. Während zunächst nur die Vermeidung einer Doppelbesteuerung beabsichtigt war, wurden in den letzten Jahren verstärkt Regelungen zur Sicherstellung einer Einmalbesteuerung aufgenommen, insbesondere Klauseln zur Verhinderung einer ungewollten Steuerbefreiung durch die Ausnutzung von Regelungen eines DBA entgegen den Intentionen der Vertragsstaaten.

Rz. 111

Stand: EL 144 – ET: 11/2025

Die Mitgliedstaaten der OECD haben sich bei Abschluss bilateraler Abkommen weitgehend an den Text des OECD-MA gehalten. In Deutschland wurde für die Verhandlungen mit anderen Staaten auf der Grundlage des OECD-MA ein sog Verhandlungsentwurf (DE-VE) bzw eine Verhandlungsgrundlage entworfen, der/die vom > Bundesministerium der Finanzen mit BMF-Schreiben vom 17.04.2013 (IStR 2013, Beihefter zu Heft 10, 46 ff, dort auch Anm Lüdicke dazu ab S 26 ff) sowie später noch einmal mit Schreiben vom 22.08.2013 veröffentlicht worden ist. Das OECD-MA...