Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Betriebsstätte / C. Lohnsteuerliche Betriebsstätte (§ 41 Abs 2 EStG)

Rz. 15

Stand: EL 143 – ET: 09/2025

Für den LSt-Abzug gilt ein eigener, mit § 12 AO (> Rz 7 ff) nicht deckungsgleicher Begriff der Betriebsstätte (§ 41 Abs 2 EStG), der auf lohnsteuerliche Belange besonders zugeschnitten ist. Er legt fest, wo der ArbG seinen steuerlichen ArbG-Pflichten nachzukommen hat und welches FA als > Betriebsstätten-Finanzamt für den ArbG örtlich zuständig ist. Das ist besonders bei mehreren Betriebsteilen im > Inland (Zweigwerken, Zweigniederlassungen usw) von praktischer Bedeutung.

Rz. 16

Stand: EL 143 – ET: 09/2025

Im Einzelnen regelt § 41 Abs 2 EStG Folgendes: Hat der ArbG im > Inland nur einen einzigen > Wohnsitz (§ 8 AO) oder nur seinen gewöhnlichen > Aufenthalt (§ 9 AO) oder nur seine Geschäftsleitung (§ 10 AO) oder nur seinen Sitz (§ 11 AO) oder nur eine einzige Betriebsstätte (§ 12 AO; > Rz 10 – 12) oder nur einen > Ständiger Vertreter (§ 13 AO), so wird er dort regelmäßig auch den für den LSt-Abzug maßgebenden > Arbeitslohn ermitteln; dann ist dieser Ort die lohnsteuerliche Betriebsstätte. Verbinden den ArbG mehrere der in § 38 Abs 1 Satz 1 EStG genannten Merkmale mit dem Inland, hat er zB hier einen Wohnsitz, seine Geschäftsleitung und eine Betriebsstätte iSv § 12 AO, so ist lohnsteuerliche Betriebsstätte derjenige von mehreren in Betracht kommenden Orten, an dem der maßgebende Arbeitslohn ermittelt wird; Entsprechendes gilt, wenn der ArbG im Inland mehrere Betriebe oder Betriebsteile hat (§ 41 Abs 2 Satz 1 EStG). Wenn der ArbG allerdings den maßgebenden Arbeitslohn gewissermaßen "außer Haus" (zB durch einen > Steuerberater) oder nicht im Inland ermitteln lässt, gilt als lohnsteuerliche Betriebsstätte der Mittelpunkt der geschäftlichen Leitung des ArbG im Inland (§ 41 Abs 2 Satz 2 EStG). Dadurch besteht auch dann eine lohnsteuerliche Betrieb...