Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Bergarbeiter

Rz. 1

Stand: EL 127 – ET: 08/2021

Sachbezugswerte für Deputatkohle gibt es seit 1992 nicht mehr; der geldwerte Vorteil aus Deputaten bleibt bis zu 1 080 EUR im Kalenderjahr steuerfrei (§ 8 Abs 3 EStG; > Rabatte Rz 10 ff).

Rz. 2

Stand: EL 127 – ET: 08/2021

Der Wert der unentgeltlich gestellten Arbeitsschutzkleidung von Bergarbeitern ist steuerfrei (§ 3 Nr 31 EStG, > R 3.31 LStR; > Berufskleidung Rz 20 ff). Sie dient der Gefahrenabwehr und damit betriebsfunktionalen Zielsetzungen (> R 19.3 Abs 2 Nr 2 LStR). Auch die Gestellung der Waschkaue dient betriebsfunktionalen Zwecken und ist kein besteuerbarer geldwerter Vorteil (> Arbeitslohn Rz 55, 60). Über Zulagen der Grubenwehren > Gefahrenzulagen. Über > Geldstrafen Rz 17. Zuwendungen zur Berufsausbildung an Waisen, deren Väter tödlich verunglückt sind, sind > Arbeitslohn, bleiben aber aus Gründen der > Billigkeit (§ 163 AO) vom LSt-Abzug ausgenommen. Über Schichtzulagen > Lohnzuschläge Rz 8 ff. > Bergmannsprämien als staatliche Lohnsubvention gibt es seit 2008 nicht mehr. Zur gesetzlichen > Sozialversicherung > Knappschaft. Zur Steuerfreiheit der ArbG-Beitragsanteile > Zukunftssicherung von Arbeitnehmern Rz 15 ff. Zur Altersvorsorgezulage > Private Altersvorsorge Rz 8 ff, 30 ff.

Rz. 3

Stand: EL 127 – ET: 08/2021

Übereignet ein Bergbauunternehmen aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung gegenüber seinem > Arbeitnehmer diesem das bisher angemietete und mit Mitteln der Kohlenabgabe geförderte Hausgrundstück zu einem nach § 64 Abs 2 II. WoBauG "angemessenen" Kaufpreis, der aber unter dem ortsüblichen Verkehrswert liegt, so ist der darin liegende Vorteil für den ArbN kein Arbeitslohn (BFH 169, 22 = BStBl 1993 II, 45; zum Grundsätzlichen > Arbeitslohn Rz 45, ergänzend > Grundstück Rz 1).

Rz. 4

Stand: EL 127 – ET: 08/2021

Das Anpassungsg...