Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Außensteuergesetz

Rz. 1

Stand: EL 115 – ET: 05/2018

Das Außensteuergesetz (AStG) will ungerechtfertigte Steuervorteile unter Ausnutzung des internationalen Steuergefälles verhindern. Es enthält deshalb Maßnahmen gegen die Steuerflucht in > Steueroasenländer. Zur Verfassungsmäßigkeit vgl BVerfG vom 14.05.1986 (BStBl 1986 II, 628). Zur Anwendung des AStG vgl ua BMF vom 14.05.2004, BStBl 2004 I, Sondernummer 1/2004 S 3 (Anwendungsgrundsätze). Abkommen zur Vermeidung der > Doppelbesteuerung Rz 8ff gehen aber als internationales Vertragsrecht dem AStG vor. Der inländische Steueranspruch kann deshalb nur verwirklicht werden, wenn das Besteuerungsrecht nach dem DBA nicht ausschließlich dem anderen Vertragsstaat zusteht. Grundsätze des AStG berücksichtigte erstmals das DBA mit der > Schweiz. Ergänzend > Kuwait Rz 11.

Rz. 2

Stand: EL 115 – ET: 05/2018

Von großer Bedeutung ist die Einführung einer erweiterten beschränkten Einkommensteuerpflicht für Auswanderer (§ 2 AStG). Dieser unterliegen natürliche Personen, die

Sind diese Voraussetzungen erfüllt, so unterliegen der deutschen Besteuerung – über die in § 49 EStG genannten Einkünfte hinaus (> Inländische Einkünfte) – alle Einkünfte, die nicht ausländische Einkünfte iSv § 34c EStG sind (ergänzend > Ausländischer Arbeitslohn). Niedrigsteuerländer sind solche, in denen keine direkten Steuern erhoben werden. Andere Staaten erheben keine S...