Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Aufhebung und Änderung von Verwaltungsakten

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A. Allgemeine Hinweise

Rz. 1

Stand: EL 128 – ET: 11/2021

Zum Erlass von VA (> Verwaltungsakt) sind die FinBeh iSv § 6 Abs 2 AO berufen. IdR tritt das FA dem Stpfl als sachlich zuständige Behörde gegenüber. Das gilt – beispielhaft – für den Erlass eines Steuerbescheids bei der > Veranlagung von Arbeitnehmern und eines Haftungsbescheids gegen den ArbG oder andere (> Haftung für Lohnsteuer), zB nach einer > Außenprüfung. Feststellungsbescheide erlässt das FA zB über > Lohnsteuerabzugsmerkmale; > Rz 4/2. Sachlich zuständig ist das FA überdies bei der Festsetzung von ArbN-Sparzulage (> Vermögensbildung der Arbeitnehmer).

Rz. 1/1

Stand: EL 128 – ET: 11/2021

Neben dem FA sind andere der in § 6 Abs 2 AO genannten Behörden zuständig. Beim Kindergeld ist es die Familienkasse (> Kindergeld Rz 45 ff [55]), die durch VA über die Gewährung oder Rückforderung von Kindergeld entscheidet. Über die Festsetzung pauschaler Steuern für > Geringfügige Beschäftigung Rz 6 entscheidet die Minijob-Zentrale der DRV-KBS (vgl § 40a Abs 6 Satz 1 EStG; > Deutsche Rentenversicherung Rz 2). Die "Zentrale Stelle" (vgl § 81 EStG; > Private Altersvorsorge Rz 84) ist zuständig für die Festsetzung der Altersvorsorgezulage bei der > Riester-Rente. Zu weiteren Hinweisen > Zuständigkeit Rz 1 ff.

Rz. 1/2

Stand: EL 128 – ET: 11/2021

Diese VA (zum Begriff vgl § 118 AO – > Verwaltungsakt) werden von ihrer Bekanntgabe an wirksam, und zwar mit dem bekannt gegebenen Inhalt; auf den möglicherweise versehentlich abwe...