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Grundstücksrecht (ZertVerwV) / 2.1 Grundsätze

Alexander C. Blankenstein
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Nach § 1 Abs. 1 Erbbaurechtsgesetz (ErbbauRG) kann ein Grundstück in der Weise belastet werden, dass dem von der Belastung Begünstigten, das veräußerliche und vererbliche Recht zusteht, auf oder unter der Oberfläche des Grundstücks ein Bauwerk zu haben. Für das Erbbaurecht wird ein eigenes Grundbuchblatt angelegt, das Erbbaugrundbuch (siehe Kap. B.III.4). Es handelt sich um ein dingliches Recht am Grundstück, dennoch wird es nach § 11 ErbbauRG wie ein Grundstück behandelt, verbunden mit dem Eigentum an dem zu errichtenden bzw. aufstehenden Bauwerk. Die Begründung von Erbbaurechten kommt dann infrage, wenn der Grundstückseigentümer dieses nicht veräußern möchte, sondern in seinem "Bestand" halten möchte, was in erster Linie bei Gemeinden, Kirchen und Stiftungen der Fall ist.

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