Haufe Redaktion, Hans-Albert Wegner †
In gleicher Weise sind nach der Rechtsprechung des BGH sog. negative Einwirkungen, wie der Entzug von Licht oder das Verbauen der Aussicht im Allgemeinen nicht abwehrfähig.
Der BGH hat diese Auffassung damit begründet, dass sich nach allgemeiner Ansicht in Rechtsprechung und Literatur der Begriff der "unzulässigen Einwirkung" im Sinn von § 907 BGB aus den allgemeinen Vorschriften über Eigentum und Nachbarrecht ergibt, und zwar insbesondere aus den §§ 903, 905 und 906 BGB. Danach könne aber nur die Beseitigung solcher Anlagen verlangt werden, die durch ihren Bestand oder ihre Nutzung in sinnlich wahrnehmbarer Weise über die Grundstücksgrenze auf Nachbargrundstücke positiv einwirken. Dagegen müssten Anlagen, die sich auf der Grundfläche des Grundstücks, auf dem sie errichtet wurden, halten und nicht unmittelbar und positiv in das Gebiet des Nachbargrundstücks hinübergreifen, sondern dieses nur negativ beeinträchtigen, geduldet werden. Dieses Ergebnis entspreche dem Willen des Gesetzgebers.
In besonders krassen Fällen bemüht der BGH das Rechtsinstitut des nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnisses, um doch noch zu einem gerechten Interessenausgleich zu gelangen.
Bildung eines Kaltluftsees durch Erddeponie
So geschehen in einem Fall, bei dem sich durch eine Erddeponie auf dem Nachbargrundstück am Fuß eines angrenzenden Weinbergs ein sog. Kaltluftsee gebildet hatte. Ein solcher kann dadurch entstehen, dass im Normalfall die Kaltluft wegen ihres niedrigeren spezifischen Gewichts in abfallendem Gelände der Schwerkraft folgend nach unten abfließt. Dieser Vorgang kann durch Hindernisse verlangsamt oder ganz unterbunden werden. Als Folge davon staut sich die kalte Luft vor dem Hindernis; es bildet sich ein sog. Kaltluftsee. Im zu entscheidenden Fall waren durch einen...