Flüchtling / 4.1 Zeitlich befristetes Ausnahmeverfahren

Der Gesetzgeber sieht neben dem elektronischen Lohnsteuerverfahren für solche Fälle ein Ersatzverfahren vor, in denen aus technischen Gründen oder sonstigen nicht vom Steuerpflichtigen zu vertretenden Hinderungsgründen ein unbeschränkt Steuerpflichtiger zunächst keine IdNr erhalten kann oder aufgrund von Fehlern in der Datenbank vom BZSt keine korrekten ELStAM-Daten zur Verfügung gestellt werden können.

Berechnung nach den voraussichtlichen ELStAM

Um die Nachteile der Steuerklasse VI zu vermeiden, bietet das Gesetz dem Arbeitnehmer hier die Möglichkeit, für die Dauer von 3 Monaten die Lohnsteuerabzugsmerkmale "auf Zuruf" des Arbeitnehmers, also ohne elektronischen Abruf, anzuwenden.^[1] Bei Flüchtlingen oder Asylbewerbern kann unterstellt werden, dass die Voraussetzungen für die Anwendung der voraussichtlichen Lohnsteuerabzugsmerkmale vorliegen, insbesondere der Steuerklasse I für die Einbehaltung der Lohnsteuer.

Rückwirkende Korrektur nach Ablauf von 3 Monaten

Der Gesetzgeber schafft mit der 3-Monatsfrist ein zeitlich befristetes Ersatzverfahren, solange der elektronische Datenabruf nicht möglich ist. Erhält der Arbeitnehmer zwischenzeitlich vom BZSt seine IdNr mitgeteilt, hat er seinen Arbeitgeber hierüber zu unterrichten.^[3] Mit dieser Angabe und dem (bereits vorliegenden) Geburtsdatum ist der Arbeitgeber in der Lage, die ELStAM des Arbeitnehmers abzurufen, um so zum el...