FF 11/2020, Justiz und Kommunikation in Corona-Zeiten

Gabriele Ey

Mit der Anbindung der Justiz an das besondere elektronische Anwaltsfach (beA), der Schaffung der Technik für eine mündliche Verhandlung per Videokonferenz und der Einführung der elektronischen Akte stellt sich die Justiz den Herausforderungen der digitalen Welt. Auf dem Wege dorthin werden noch viele Hürden zu überwinden sein. Durch die Corona-Krise sind die Chancen, die die IT-Technik bietet, für ein breites Publikum erfahrbar geworden. Auch in der Justiz, die in Sachen Digitalisierung Einiges aufzuholen hat, führt die Krise zu einer Beschleunigung der Entwicklung. Durch den Einsatz von IT-Technik sollen zeitnahe und verbesserte Kommunikationsstrukturen geschaffen werden. Niemand weiß, wie sich die Corona-Krise in den kommenden Monaten entwickeln wird. Steht zu befürchten, dass die Gerichte – wie im April/Mai des Jahres – wiederum Verhandlungen vertagen müssen, um das Ansteckungsrisiko für alle Beteiligten zu minimieren? Reichen Hygiene-Maßnahmen aus, um im Gerichtssaal verhandeln zu können? Oder zeigt die Technik andere Lösungen auf?

Eine Videokonferenz ist in allen Familiensachen, auch bei der Erörterung in Kindschaftssachen, seit langem zulässig (§§ 113 Abs. 1, 32 Abs. 3 FamFG, § 128a ZPO). Sie dient auch außerhalb des Infektionsschutzes u.a. dazu, Reisekosten und Arbeitszeit einzusparen oder anwaltliche Terminkollisionen zu reduzieren (vgl. im Einzelnen Greger, FF 2020, 387 ff.; Frank, FuR 2020, 331 ff.; Kroiß/Poller, Rechtsprobleme durch COVID-19 in der anwaltlichen Praxis; Socha, FamRZ 2020, 731). Der verstärkte Einsatz von Videoverhandlungen im Zivilprozess wird jüngst von vielen Seiten gefordert, so auch in einer Initiativstellungnahme des Deutschen Anwaltvereins (DAV) aus September 2020 mit praktischen, technischen und rechtlichen Vorschlägen (Stellun...