Energiekrise: Arbeitsrechtliche Fragestellungen

In den letzten Jahren mussten sich viele Unternehmen aus unterschiedlichen Gründen immer wieder Gedanken zum Thema Energie machen, vor allem dazu, wie sie eingespart werden kann und welche rechtlichen Rahmenbedingungen dabei zu beachten sind. Neben dem Thema Kostendruck steht aber auch immer wieder das Thema Versorgungssicherheit – wie beispielsweise aufgrund der Ukraine – oder aktuell aufgrund des Iran-Konflikts im Fokus. In diesem Zusammenhang stellen sich zahlreiche arbeitsrechtliche Fragen, die in diesem Beitrag beleuchtet werden. Zu berücksichtigen sind die gesetzgeberischen Maßnahmen und Verordnungen, aber auch Instrumente aus der Corona-Pandemie könnten – gerade im Krisenmodus – immer wieder relevant werden.

Die Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung über kurzfristig wirksame Maßnahmen (EnSikuMaV) legte im Zeitraum 1.9.2022 bis zum 15.4.2023 verbindliche Energieeinsparmaßnahmen für Unternehmen fest; die Technischen Regel für Arbeitsstätten (ASR) A3.5 regelt die Raumtemperaturen in Arbeitsräumen.

§ 5 ArbSchG regelt die Gefährdungsbeurteilung und § 106 GewO das Direktionsrecht des Arbeitgebers.

Die einschlägigen Beteiligungsrechte des Betriebsrats finden sich in den §§ 80, 87, 89, 90 BetrVG.

§§ 95 ff. SGB III führt die Anspruchsvoraussetzungen für das Kurzarbeitergeld auf.