Elektronische Gesundheitskarte (Datenschutz)

Britta Berg

Zusammenfassung

Begriff

Die elektronische Gesundheitskarte (eGK) hat zum 1.1.2015 die frühere Krankenversicherungskarte ersetzt und ist eine Chipkarte, deren gespeicherter Inhalt teilweise variabel ist (Pflichtangaben, freiwillige Angaben). Sie dient dem Nachweis der Berechtigung zur Inanspruchnahme von Leistungen im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung (Versicherungsnachweis) und der Abrechnung mit den Leistungserbringern. Des Weiteren soll sie der Verbesserung von Wirtschaftlichkeit, Qualität und Transparenz der Behandlung dienen. Die Karte wird von der Krankenkasse ausgestellt, bei der der Patient versichert ist und gilt für die Dauer der Mitgliedschaft. Die Gültigkeit der Karte kann befristet werden.

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Die zentralen Vorschriften für die elektronische Gesundheitskarte bestimmen die § 291 SGB V und §§ 291a ff. SGB V und mit Einführung des Patientendatenschutzgesetzes (PDSG) vom 14.10.2020 (BGBl. I S. 2115) mit Wirkung zum 20.10.2020 die §§ 306 ff. SGB V.

1 Daten/Datenschutz

Da auf der elektronischen Gesundheitskarte hochsensible Daten gespeichert werden, sind die Anforderungen an den Datenschutz sehr hoch. Damit einhergehend enthalten verschiedene Regelungen Anforderungen an die technische Ausstattung/technischen Voraussetzungen.^{^[1]} Die erforderlichen Umsetzungsmaßnahmen erfolgen u. a. durch die Gematik GmbH (Gesellschaft für Telematik-Anwendungen der Gesundheitskarte).^{^[2]}

[1] § 291 Abs. 2 und 3, §§ 291a, 334, 336, 358 und § 362 SGB V m. w. N.

[2] §§ 306, 311, 316, 334, 376 SGB V,

Zum Umfang und zur Nutzung der elektronischen Patientenakte auf der elektronischen Gesundheitskarte ab 2021, s. § 342 Abs. 2 SGB V.

1.1 Telematikinfrastruktur

Die Telematikinfrastruktur (interoperable und kompatible Informations-, Kommunikations- und Sicherheitsinfrastruktur) ist ein hoch sichere...