Ehrenamt im Verein / 3.3.3 Auskunfts- und Rechenschaftspflicht

Stefan Wagner

Die Vorschrift des § 666 BGB ist für die Praxis sehr wichtig. Danach ist der Beauftragte verpflichtet, dem Verein umfassende Auskunft und Informationen zu geben.

Der Auftragnehmer (z. B. Vorstand) übt seine Tätigkeit im Interesse des Vereins aus, woraus sich folgende drei Informationspflichten ergeben:

Benachrichtigungspflicht,
Auskunftspflicht,
Rechenschaftspflicht.

Die Frage der Erfüllung dieser drei Pflichten sollte in der Satzung etc. genau geregelt werden. Die Informationspflichten bestehen nicht gegenüber dem einzelnen Mitglied, sondern gegenüber dem Verein, zunächst in der Mitgliederversammlung. Wird die Auskunft und Rechenschaftslegung verweigert, ist die gerichtliche Durchsetzung des Anspruchs möglich (Klage auf Auskunftserteilung etc.). Bei schuldhafter Verletzung der Informationspflichten ist der Beauftragte schadensersatzpflichtig.