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D / 13 Durchsuchung, Behandlung von Zufallsfunden [Rdn 1896]

Detlef Burhoff, Michael Eggers
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Das Wichtigste in Kürze:

1. Zufallsfunde sind die anlässlich einer Durchsuchung gefundenen Gegenstände, die auf das Vorliegen einer anderen Straftat hindeuten.
2. § 108 Abs. 1 erlaubt nicht, bei einer Durchsuchung gezielt nach Zufallsfunden zu suchen.
3. Wenn bei einer in einem Strafverfahren gegen einen Arzt durchgeführten Durchsuchung Gegenstände gefunden werden, die den Schwangerschaftsabbruch einer Patientin betreffen, so dürfen diese nach § 108 Abs. 2 in einem Strafverfahren gegen die Patientin wegen einer Straftat nach § 218 StGB nicht verwendet werden. Besonderheiten gelten auch für eine Gebäudedurchsuchung nach § 103 Abs. 1 S. 3 zur Ergreifung des Beschuldigten.
 

Rdn 1897

 

Literaturhinweise:

Adler, Legendierte Kontrollen, Krim 2019, 266

Bandemer, Zufallsfunde bei Zollkontrolle – Zweifel an der Zwangslage, wistra 1988, 136

Bauwens, Schutz der Mandantenakten bei Durchsuchungen in der Kanzlei des Steuerberaters, wistra 1988, 100

Benfer, Die strafprozessuale Haussuchung als implizierte Befugnis?, NJW 1980, 1611

Benning, Die Nutzung zu Beweiszwecken nicht verwendbarer Zufallserkenntnisse im strafprozessualen Ermittlungsverfahren, 2018

Brüning, Beihilfe zum Geheimnisverrat durch Journalisten und die strafprozessualen Folgen, NStZ 2006, 256

Cordes/Panneborg, Strafprozessaule und verfassungsrechtliche Grenzen im Umgang mit Zufallsfunden, NJW 2019, 2973

Elisath, Der geplante "Zufallsfund", Krim 2018, 339

Kaiser, Notwendigkeit eines Durchsuchungsbefehls bei strafprozessualen Zwangsmaßnahmen?, NJW 1980, 875

Krehl, Was wird aus den legendierten Kontrollen, StraFo 2018, 265

Krekeler, Zufallsfunde bei Berufsgeheimnisträgern und ihre Verwertbarkeit, NStZ 1987, 199

Kurth, Identitätsfeststellung, Einrichtung von Kontrollstellen und Gebäudedurchsuchung nach neuem Recht, NJW 1979, 1377

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