Corona-Pandemie: Sozialversicherungsrechtliche Regelunge ... / 5 Kurzarbeitergeld

5.1 Anspruchsberechtigte

Anspruch auf Kurzarbeitergeld besteht grundsätzlich für Arbeitnehmer, die versicherungspflichtig in der Arbeitslosenversicherung sind. Leiharbeitnehmer, die zuvor keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld hatten, konnten bis zum 31.12.2021, dann bis zum 31.3.2022 bzw. 30.6.2022 und ab Oktober 2022 erneut verlängert bis zum 30.6.2023 Kurzarbeitergeld beanspruchen.

5.2 Verlängerte Bezugsdauer

War der Anspruch auf Kurzarbeitergeld zunächst bis zum 31.12.2020 und anschließend bis zum 30.6.2021 entstanden, verlängerte sich die Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes von regulär 12 auf 24 Monate und später auf bis zu 28 Monate. Die verlängerte Bezugdauer galt zunächst bis zum 31.12.2021 bzw. bis zum 31.3.2022 (24 Monate) und längstens bis zum 30.6.2022 (28 Monate).

5.3 Erleichterte Zugangsvoraussetzungen

Die Zugangsvoraussetzungen für die Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld wurden zum 1.3.2020 herabgesetzt. Das Kurzarbeitergeld konnte unter erleichterten Bedingungen beantragt werden, wenn Arbeitgeber aufgrund der Corona-Pandemie Kurzarbeit anordneten. Damit Kurzarbeitergeld frühzeitiger zum Tragen kam, wurde der Anteil der im Betrieb Beschäftigten, die von Arbeitsausfall betroffen waren, reduziert.

Zunächst wurden die Zugangserleichterungen zum Kurzarbeitergeld um drei Monate bis zum 30.6.2021 erweitert. Kurzarbeitergeld wurde dann gewährt, wenn mind. 10 % der im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer von einem Arbeitsausfall von mehr als 10 % betroffen waren. Kurz darauf erfolgte eine Verlängerung bis zum 30.9.2021.

Anschließend wurde die Zugangserleichterung auf alle Betriebe unabhängig vom Zeitpunkt der Einführung der Kurzarbeit ausgeweitet und bis zum 31.12.2021 verlängert. Daraufhin erfolgten zahlreiche Verlängerungen der Erleichterungen für den Bezug des Kurzarbeitergelds bis zum 31.3.2022, 30.6.2022, 30.9.2022, 31.12.2022 und schließlich bis zum 30.6.20...