Buchführungspflicht / 1 Handelsrechtliche Pflicht

Grundsätzlich ist jeder Kaufmann nach § 238 HGB dazu verpflichtet, Bücher zu führen und darin seine Handelsgeschäfte und die Lage seines Vermögens nach den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung ersichtlich zu machen. Ob ein Unternehmer Kaufmann in diesem Sinne ist, richtet sich nach den §§ 1 ff. HGB.

Diese Vorschriften unterscheiden folgende Kaufmannstypen:

• Istkaufleute, d. h. Kaufleute, die ein Handelsgewerbe betreiben. Als Handelsgewerbe gilt jeder Gewerbebetrieb, es sei denn, das Unternehmen erfordert keinen nach Art oder Umfang in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb;
• Kannkaufleute, d. h. Kaufleute, bei denen die Voraussetzungen eines Istkaufmanns nicht vorliegen, die ihr Unternehmen aber freiwillig in das Handelsregister eintragen lassen;
• Kannkaufleute in Form von Land- und Forstwirten, deren Unternehmen einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert, wenn das Unternehmen im Handelsregister eingetragen wird;
• Kaufleute kraft Handelsregistereintragung;
• Formkaufleute, also Handelsgesellschaften, d. h. Personenhandelsgesellschaften wie die OHG, KG und die GmbH & Co. KG, sowie Kapitalgesellschaften, insbesondere GmbH, Unternehmergesellschaften und AG, aber auch Genossenschaften.

Fällt ein Unternehmen unter eine dieser Kategorien, ist es buchführungspflichtig. Da eine Handelsregistereintragung recht einfach feststellbar ist, ergeben sich praktische Abgrenzungsprobleme insbesondere unter 2 Aspekten:

• Bei Einzelunternehmen stellt sich die Frage, ob ein Gewerbebetrieb und wann ein in kaufmännischer Weise eingerichteter Geschäftsbetrieb vorliegt.
• Bei Personengesellschaften kann strittig sein, ob sie ein Gewerbe betreiben oder lediglich vermögensverwaltend tätig sind.

Obwohl die Kaufmannseigenschaft im HGB geregelt ist, kann das Vorliegen e...