Betriebskosten im Wohnungseigentum (WEMoG)

Der Begriff der Betriebskosten ist dem Mietrecht entlehnt. Eine eigenständige Bedeutung kommt ihm im Bereich des Wohnungseigentumsrechts nicht zu, da die in § 2 der Betriebskostenverordnung (BetrKV) gelisteten Betriebskostenarten ohnehin zu den Kosten i. S. v. § 16 Abs. 2 Satz 1 WEG gehören. Die Benennung der einzelnen Kostenpositionen entsprechend der BetrKV ist nicht nur im Abrechnungswesen der Eigentümergemeinschaften üblich, sondern ermöglicht auch vermietenden Eigentümern eine zutreffende Belastung von umlagefähigen Betriebskosten an ihre Mieter. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund, als in Mietverträgen, die nach dem Inkrafttreten des Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetzes (WEMoG) am 1.12.2020 abgeschlossen wurden, nach § 556a Abs. 3 BGB für die Umlage der Betriebskosten der zwischen den Wohnungseigentümern jeweils geltende Umlageschlüssel maßgeblich ist, so die Mietvertragsparteien nicht etwas anderes vereinbart haben.

In der Betriebskostenverordnung (BetrKV) ist geregelt, welche Nebenkosten zu den Betriebskosten zählen; nur diese Kosten können neben der Grundmiete auf den Mieter umgelegt werden.