BAV-Förderbetrag / 5.5 Im Referenzjahr 2016 bereits bestehende Versorgungsvereinbarungen

Mit der Einführung des BAV-Förderbetrags ab 2018 verfolgte der Gesetzgeber das Ziel, die bAV auszubauen und den Arbeitgeber zu zusätzlichen Beiträgen für die Altersversorgung seiner Arbeitnehmer zu motivieren. Mitnahmeeffekte bei zu Beginn des Kalenderjahres 2018 bereits vorhandenen Versorgungsvereinbarungen sollten dagegen ausgeschlossen sein.

Deshalb wird der Förderbetrag bei Versorgungsvereinbarungen der Höhe nach begrenzt, wenn bereits im Kalenderjahr 2016 (= Referenzjahr) vom Arbeitgeber zusätzliche Beiträge an einen Pensionsfonds, eine Pensionskasse oder für eine Direktversicherung geleistet wurden. Der Förderbetrag ist auf den Betrag gedeckelt, den der Arbeitgeber über die Beiträge des Kalenderjahres 2016 hinaus leistet.^[1]

Bei einer erst seit 2017 bestehenden betrieblichen Altersversorgung (z. B. wegen Neueinstellung) muss die Deckelung also nicht geprüft werden. Das gilt auch für alle Erhöhungen der zusätzlichen Arbeitgeberbeiträge in 2017 oder später.