Dr. Christian Schlottfeldt
Die Vorschriften des ArbZG zur Nachtarbeit knüpfen nicht an die Leistung von Arbeit zu Nachtzeit, sondern an den Begriff des "Nachtarbeitnehmers" an.
Nachtarbeitnehmer i. S. d. ArbZG sind nach § 2 Abs. 5 ArbZG Arbeitnehmer, die
- aufgrund ihrer Arbeitszeitgestaltung normalerweise Nachtarbeit in Wechselschicht zu leisten haben oder
- Nachtarbeit an mindestens 48 Tagen im Kalenderjahr leisten.
Nachtzeit ist die Zeit von 23 bis 6 Uhr, in Bäckereien und Konditoreien die Zeit von 22–5 Uhr.
Nachtarbeit ist jede Arbeit, die mehr als 2 Stunden der Nachtzeit umfasst.
Auch die werktägliche Arbeitszeit der Nachtarbeitnehmer ist nach § 6 Abs. 2 ArbZG auf durchschnittlich 8 Stunden begrenzt und kann höchstens auf 10 Stunden verlängert werden. Dies entspricht der Regelung für Arbeitnehmer im Tagesdienst. Abweichend von § 3 ArbZG ist bei der Verlängerung auf 10 Stunden jedoch ein sehr viel kürzerer Ausgleichszeitraum von einem Kalendermonat oder eines 4-Wochenzeitraums vorgesehen, der jedoch auf tarifvertraglicher Grundlage verlängert werden kann.
Umsetzung
In bestimmten Fällen hat der Nachtarbeitnehmer ein Recht darauf, sich auf einen für ihn geeigneten Tagesarbeitsplatz umsetzen zu lassen. Diese Fälle sind in § 6 Abs. 4 ArbZG abschließend aufgezählt. Der Anspruch besteht dann, wenn
- nach arbeitsmedizinischer Feststellung die weitere Verrichtung von Nachtarbeit den Arbeitnehmer in seiner Gesundheit gefährdet oder
- im Haushalt des Arbeitnehmers ein Kind unter 12 Jahren lebt, das nicht von einer anderen im Haushalt lebenden Person betreut werden kann, oder
- der Arbeitnehmer einen schwerpflegebedürftigen Angehörigen zu versorgen hat, der nicht von einem anderen im Haushalt lebenden Angehörigen versorgt werden kann,
sofern dem nicht dringende betriebliche Erfordernisse entgegenstehen.
Stehen der Umsetzung des Nachtarbeitnehmers auf einen für ihn geeigneten Tagesarbeitsplatz nach Auffassung des Arbeitgebers dringende betriebliche Erfordernisse entgegen, so ist der Betriebs- oder Personalrat zu hören. Der Betriebs- oder Personalrat kann dem Arbeitgeber Vorschläge für eine Umsetzung unterbreiten.
Die Umsetzung eines Arbeitnehmers von der Tagschicht in die Nachtschicht ist keine zustimmungspflichtige Versetzung, wenn sich dadurch lediglich die Lage der Arbeitszeit des betroffenen Arbeitnehmers ändert. Unabhängig vom gesetzlich geregelten Versetzungsanspruch des § 6 Abs. 4 ArbZG hat der Arbeitgeber im Rahmen des arbeitgeberseitigen Weisungsrechts nach "billigem Ermessen" auf arbeitsmedizinisch attestierte gesundheitliche Einschränkungen des Arbeitnehmers bei der Einteilung der Arbeitszeit Rücksicht zu nehmen, soweit dies für den Arbeitgeber und die anderen betroffenen Arbeitnehmer zumutbar ist. Dies kann insbesondere dann der Fall sein, wenn der Arbeitnehmer ohnehin nur wenige Nachtschichten leistet und der Arbeitgeber in hohem Maße über vertragsgemäße Einsatzmöglichkeiten außerhalb der Nachtzeit verfügt.
Vergütung
§ 6 Abs. 5 ArbZG enthält den einzigen gesetzlich geregelten Fall einer zusätzlichen Vergütung für ungünstige Arbeitszeiten. Für die während der Nachtzeit geleisteten Arbeitsstunden hat durch eine angemessene Zahl bezahlter freier Tage oder einen angemessenen Zuschlag auf das für die Nachtarbeit zustehende Bruttoarbeitsentgelt für diese Stunden zu erfolgen.
Der Gesetzgeber hat bewusst auf die Festschreibung eines bestimmten Zuschlagssatzes verzichtet, um so branchenspezifischen oder regional bedingten Unterschieden Rechnung zu tragen. Insoweit kann auf die Grundlagen zur Bestimmung der Höhe der Arbeitsvergütung nach § 612 BGB zurückgegriffen werden. Das BAG hat einem Arbeitnehmer ohne entsprechende arbeits- oder tarifvertragliche Regelung, der nachts Vollarbeit zu leisten hatte, einen Zuschlag von 25 % für die während der Nachtzeit geleisteten Arbeitsstunden zugesprochen. Bei Dauernachtarbeit ist regelmäßig ein Zuschlag von 30 % angemessen, soweit nicht Nachtarbeit aufgrund der Art der Tätigkeit unvermeidbar ist. Fällt nachts nur Arbeitsbereitschaft an, kann der Zuschlag geringer sein. So hat das BAG einem Rettungsassistenten nur einen Nachtarbeitszuschlag von 10 % zugesprochen. Tarifvertragliche Ausgleichsregelungen gehen jedoch vor. Allerdings dürfen tarifvertragliche Nachtzuschläge für Arbeitnehmer im Schichtdienst mit regelmäßiger Nachtarbeit gegenüber Zuschlägen für unregelmäßige Nachtarbeit nicht unangemessen niedrig ausfallen. Höhere Zuschläge für unregelmäßige Nachtarbeit müssen auf einem sachlichen Grund beruhen, etwa dem Ausgleich von Belastungen durch die geringere Planbarkeit eines Arbeitseinsatzes.
Recht auf arbeitsmedizinische Untersuchung
Nachtarbeitnehmer sind berechtigt, sich vor Beginn der Beschäftigung und danach in regelmäßigen Zeitabständen von nicht weniger als 3 Jahren arbeitsmedizinisch untersuchen zu lassen. Nach Vollendung des 50. Lebensjahres steht ihnen dieses Recht in Zeitabständen von einem Jahr zu. Die Kosten der Untersuchungen hat der Arbeitgeber zu tragen, sofern er die Untersuchung...