Arbeitslosenversicherung

Zusammenfassung

Begriff

Die Arbeitslosenversicherung ist das Sozialleistungssystem zum Schutz der Arbeitnehmer vor den wirtschaftlichen Folgen der Arbeitslosigkeit.

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Als Teil des umfassenden Systems der Arbeitsförderung ist die Arbeitslosenversicherung im SGB III geregelt und in arbeitsmarktpolitische Ziele und Aufgabenstellungen eingebunden.

1 Versicherungsformen

Das System der Arbeitslosenversicherung besteht aus einerseits dem Versicherungsrecht, das – mit Besonderheiten – für Beschäftigte weitgehend den Regelungen zur Versicherungspflicht und -freiheit der gesetzlichen Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung folgt.

Ferner ist die freiwillige Arbeitslosenversicherung^{^[1]} auf Antrag für Selbstständige (Existenzgründer) und für Beschäftigte außerhalb der EU, des EWR oder der Schweiz in der Arbeitslosenversicherung möglich.^{^[2]}

[1]

S. Freiwillige Arbeitslosenversicherung.

[2] § 28a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 3 SGB III.

2 Leistungen

Leistungsrechtlicher Kern der Arbeitslosenversicherung sind die im SGB III geregelten Entgeltersatzleistungen. Dies sind das

Arbeitslosengeld bei Arbeitslosigkeit und bei beruflicher Weiterbildung,
Teilarbeitslosengeld bei Teilarbeitslosigkeit,
Übergangsgeld bei Teilnahme an Maßnahmen zur Teilhabe am Arbeitsleben,
Kurzarbeitergeld bei Arbeitsausfall,
Insolvenzgeld bei Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers und
Qualifizierungsgeld bei strukturwandelbedingtem Qualifizierungsbedarf.^{^[1]}

Das Bürgergeld ist keine Leistung der beitragsfinanzierten Arbeitslosenversicherung, sondern die Kernleistung der Grundsicherung für Arbeitsuchende, als steuerfinanzierte Sicherung des Existenzminimums. Das Bürgergeld ist keine Entgeltersatzleistung, sondern – wie die Sozialhilfe – als bedarfsorientierte Leistung ausgestaltet und im SGB II geregelt.

[1] § 3 Abs. 4 SGB III.

3 Mitgliedergruppen

Die Arbeitslosenversicherung bzw. Arbeitsförderung hat als größte Mitgliedergruppen die Beschäftigten und die Arbeitgeber. Dabei sind die Arbeitgeber selbst Bezieher von Leistungen.^{^[1]} Arbeitgeber sind also nicht nur Beitragszuzahler. Darin unterscheidet sich die Arbeitslosenversicherung von den anderen Zweigen der Sozialversicherung.

[1] § 2 Abs. 1 SGB III.

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