Anwendungsbereich der verschiedenen Regularien hinsichtl ... / 5.2 Konfliktmineralien-Verordnung

Besondere europarechtliche Sorgfaltspflichten in der Lieferkette sieht ferner die Konfliktmineralien-VO^[1] vor. Die Verordnung zielt darauf ab, bewaffnete Gruppen und Sicherheitskräfte vom Handel mit Zinn, Tantal und Wolfram, deren Erzen und Gold abzuschneiden und für Transparenz und Sicherheit hinsichtlich der Lieferpraktiken von EU-Importeuren sowie von Hütten und Raffinerien zu sorgen, die Rohstoffe aus Konflikt- und Hochrisikogebieten beziehen^[2].

Die Verordnung gilt für sog. Unionseinführer^[3] von bestimmten Mineralen oder Metallen, in denen Zinn, Tantal, Wolfram oder Gold enthalten sind oder die daraus bestehen^[4]. Erforderlich ist das Überschreiten einer jährlichen Einfuhrmenge^[5]. Die Konkretisierung der betroffenen Minerale und Metalle sowie deren Mengenschwellen sind in Anhang I der Verordnung niedergelegt. Ausgeschlossen vom Anwendungsbereich sind recycelte Metalle^[6], wobei diese Einschränkung nicht in Hinblick auf die Informations- und Dokumentationspflicht in Art. 7 Abs. 4 der Verordnung gilt.