Alkoholmissbrauch im Arbeitsschutzrecht / 3 Alkoholmissbrauch und der Schutz vor Arbeits- bzw. Wegeunfällen

Bei ca. 15 bis 20 % aller Arbeitsunfälle ist nach Aussagen der Berufsgenossenschaften Alkohol im Spiel. Auch Wegeunfälle werden oftmals durch Alkohol verursacht.

3.1 Arbeitsunfall

Arbeitsunfälle sind nach § 8 Abs. 1 SGB VII Unfälle von Versicherten infolge einer versicherten Tätigkeit. Ist Alkohol im Spiel, ist zu prüfen, ob eine versicherte Tätigkeit vorliegt oder nicht. Dabei wird zwischen Trunken- und Volltrunkenheit differenziert.

3.1.1 Volltrunkenheit

Volltrunkenheit am Arbeitsplatz schließt jeglichen Versicherungsschutz in der Gesetzlichen Unfallversicherung aus, da allein schon dieser Zustand des Arbeitnehmers eine irgendwie geartete versicherte Tätigkeit unmöglich macht.

Volltrunkenheit wird dann angenommen, wenn eine zweckgerichtete Tätigkeit gar nicht mehr möglich ist. Standardisierte "Promillegrenzen" gibt es auch im Unfallversicherungsrecht nicht; dieser Zustand ist deshalb jeweils im Einzelfall festzustellen.

3.1.2 Trunkenheit

Problematisch sind die Fälle der Alkoholisierung, die nicht den Grad der Volltrunkenheit erreichen. Hier ist darauf abzustellen, ob allein die Trunkenheit Ursache des Unfalls war. Ist das der Fall, ist kein Versicherungsschutz gegeben. Dabei ist im Einzelfall zu prüfen, ob der Versicherte nach den Erfahrungen des täglichen Lebens bei derselben Sachlage wahrscheinlich nicht verunglückt oder gar nicht erst in diese Situation gekommen wäre. Auch hier wird es keine pauschale Festlegung durch eine festgestellte Blutalkoholkonzentration geben, sondern es müssen alle Umstände des Einzelfalls in die Prüfung einbezogen werden.