§ 24 IT-Recht / b) Vertragsrechtliche Überlegungen

Rz. 12

Bei Einbindung des freien Mitarbeiters in ein Gesamtprojekt schuldet dieser in der Regel eine Dienstleistung. Damit liegt allerdings nicht zwingend ein Dienstvertrag vor, da auch diese Dienstleistung Gegenstand eines Werkvertrags sein kann, sofern deren Erfolg geschuldet wird, § 631 Abs. 2 BGB. Für die vertragstypologische Einordnung ist daher entscheidend, ob der freie Mitarbeiter ein für eine bestimmte Projektphase typisches Leistungsergebnis schuldet, wie z.B. bestimmte einzelne Softwaremodule, aber auch das Pflichtenheft oder eine Dokumentation.^[35] Der folgende Vertrag ist als Rahmen-Werkvertrag ausgestaltet, wobei es für die Zuordnung zum Werkvertragsrecht auch darauf ankommt, dass die Einzelaufträge werkvertraglichen Charakter haben,^[36] da sonst das gesamte Vertragsverhältnis als reiner Dienstvertrag qualifiziert werden kann.^[37] Auch agile Entwicklungsverträge werden in der Regel als Werkverträge angesehen.