§ 24 IT-Recht / 5. Anmerkungen zum Muster

Julian Höppner, Dr. Michael Funke

Rz. 9

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Vor § 1: Im vorliegenden Mustervertrag sind die unterschiedlichen, teilweise ineinander übergehenden Vertragsphasen (Planung, Entwicklung, Installation sowie Einweisung und Schulung) vorangestellt, um klarzustellen, dass er mehrere Phasen bis zum tatsächlichen Einsatz der Software durch den Auftraggeber erfasst. Die unterschiedlichen Phasen können auch in Einzelverträgen geregelt werden, wobei insb. für die Planungsphase auch andere Vertragspartner gewählt werden können.

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Zu § 1, Vertragsgegenstand: Die Erstellung des Pflichtenheftes als Grundlage der späteren Entwicklung ist grundsätzlich Aufgabe des Auftraggebers (vgl. OLG Köln CR 1994, 213 f.; CR 1992, 470 f., str.; vgl. zur Erstellung auch Intveen, ITRB 2010, 238). Möglich ist es aber auch, die Ausarbeitung des Pflichtenheftes dem Softwarehersteller aufzuerlegen oder diesen beratend in die Planungsphase einzubeziehen (vgl. dazu Marly/Siglmüller, § 8 Rn 32).

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Zu § 2, Planungsphase:

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Die Planungsphase ist im vorliegenden Vertragsmuster eher dienstvertraglich ausgestaltet; alternativ ist eine werkvertragliche Ausgestaltung möglich.

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Zu Abs. 7: Teilweise wird bei Verträgen, die mehrere Phasen bis zum tatsächlichen Einsatz der Software regeln, ein Recht zur Kündigung ohne Angabe von Gründen für beide Parteien bis zum Ende der Planungsphase vereinbart (z.B. bei Mü. Vertragshdb./Schöler, Muster IV.1, § 1 Abs. 7). Berücksichtigt man, dass der Auftragnehmer bereits während der Planungsphase vielfach umfangreiche Vorkehrungen für die spätere Entwicklungsphase treffen wird (einschließlich der Beschaffung freier Mitarbeiter etc.), bedeutet dies für den Auftragnehmer allerdings ein erhebliches Risiko, wobei jedoch auch die bloße Planungsleistung wirtschaftlichen Wert haben und vergütungspflichtig sein kann (OLG Koblenz v....

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