§ 1 Die Grundlagen des Kostenrechts / b) Die Degression der Gebührentabellen

Rz. 24

Die den Kostengesetzen anliegenden Gebührentabellen sind degressiv aufgebaut. Degressiv heißt abnehmend, sich stufenweise vermindernd. Gemeint ist damit: Je höher der Wert ist, nach dem eine Gebühr zu berechnen ist, desto niedriger wird die Gebühr im Verhältnis zum Wert. Oder anders ausgedrückt: Die Gebühren steigen bei niedrigen Werten schneller als bei hohen.

Rz. 25

Dass bei niedrigen Werten die Gebühren vergleichsweise höher sind als bei den hohen Werten, hängt damit zusammen, dass alle Verfahren normalerweise den gleichen Arbeitsaufwand erfordern, unabhängig vom Wert, um den es dabei geht. Obwohl der Gesetzgeber wünscht, dass auch Prozesse wegen niedriger Streitwerte für den Bürger noch finanzierbar sind, hält er es doch für gerecht, dass auch bei den niedrigen Streitwerten noch ein gewisser Teil des entstehenden Aufwandes bei Gericht und bei den Rechtsanwälten abgedeckt wird. Man darf sich dabei natürlich nicht wundern, wenn bei Zivilprozessen wegen niedriger Streitwerte bereits in der ersten Instanz die Prozesskosten für das Gericht und zwei Rechtsanwälte insgesamt fast so hoch sind wie der Streitwert oder ihn sogar übersteigen. Andererseits "subventionieren" die Verfahren wegen hoher Werte sozus...