25.08.2015 | Top-Thema Transatlantisches Freihandelsabkommen: Inhalt, Ziele, Chancen und Risiken

TTIP-Abkommen: Zusammenarbeit in Regulierungsfragen

Kapitel
Der 2. Teil geht u.a. der Frage nach, wie vorgegangen werden soll, wenn vereinbarte Regelungen geändert werden sollen.
Bild: MEV Verlag GmbH, Germany

Das beabsichtigte TTIP-Abkommen ist in 3 Teile mit insgesamt 24 Kapiteln gegliedert. Die 3 Teile befassen sich mit Marktzugang, Zusammenarbeit in Regulierungsfragen und Regelungen. Kapitel 2 beleuchtet den Teil "Zusammenarbeit in Regulierungsfragen" näher.

Regulierungsfragen für die Zusammenarbeit

KapitelRegulierungsfragen

Zusammenarbeit in Regulierungsfragen (Kapitel 1.2.1)

Wie soll vorgegangen werden, sofern vereinbarte Regelungen geändert werden sollen?

Technische Handelshemmnisse (Kapitel 1.2.2)

Angestrebt wird eine Angleichung technischer Normen, um Kosten zu senken (Beispiel: EU gelbes Blinklicht, USA rotes Blinklicht am Kfz). Ein sehr schwieriger Teil, der selbst innerhalb der EU nicht ganz zu verwirklichen ist (Beispiel: unterschiedliche Elektrizitätssysteme).

Lebensmittelsicherheit und Tier- und Pflanzenschutz (Kapitel 1.2.3)

Hier geht es vor allem um die Gewährleistung der Sicherheit eingeführter Lebensmittel (das berühmte «Chlorhühnchen») und die Verwendung von Arzneien und Pestiziden.

 

Zu Ziffer 1.2.2 und 1.2.3 ist anzumerken, dass die Umwelt- und Sicherheitsstandards in den beiden Wirtschaftsgebieten unterschiedlich hoch sind. Es ist ein Irrtum zu glauben, dass die Standards der EU generell höher seien. In manchen Bereichen sind sie in den USA höher.

Bestimmte Industriezweige (Kapitel 1.2.4)

Die weiteren Kapitel beschäftigen sich mit einzelnen Industriezweigen, die hier nur aufgezählt werden sollen:

 

Kap. 2.4 Chemikalien,

Kap. 2.5 Kosmetika,

Kap. 2.6 Technische Erzeugnisse,

Kap. 2.7 Informations- und Kommunikationstechnologie,

Kap. 2.8 Medizinprodukte,

Kap. 2.9 Pestizide,

Kap. 2.10 Arzneimittel,

Kap. 2.11 Textilien,

Kap. 2.12 Fahrzeuge.

Hier können Sie sich über den aktuellen Stand der Diskussion und der Vorlagen informieren.

Schlagworte zum Thema:  TTIP, Freihandelsabkommen

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