25.08.2015 | Top-Thema Transatlantisches Freihandelsabkommen: Inhalt, Ziele, Chancen und Risiken

TTIP-Abkommen: Marktzugang

Kapitel
Die Abschaffung von Zöllen und anderen Handelshemnissen ist ein wichtiges Ziel des geplanten Abkommens.
Bild: MEV Verlag GmbH, Germany

Das beabsichtigte TTIP-Abkommen ist in 3 Teile mit insgesamt 24 Kapiteln gegliedert. Die 3 Teile befassen sich mit Marktzugang, Zusammenarbeit in Regulierungsfragen und Regelungen. Kapitel 1 des Top-Themas widmet sich dem Teil "Marktzugang".

Kapitel des TTIP – Marktzugang – Regulierungsfragen

KapitelRegulierungsfragen

Warenhandel und Zölle (Kapitel 1.1.1)

Die EU benennt als Ziele für diesen Bereich:

  • „Abschaffung von Zöllen und anderen Handelshemmnissen;
  • Ankurbelung der Wirtschaft und Schaffung von Arbeitsplätzen;
  • bessere Wachstums- und Wettbewerbschancen für EU-Unternehmen in der ganzen Welt.”

Man erwartet auf beiden Seiten Einsparungen. Gut die Hälfte aller Einfuhren aus den USA sind auch jetzt schon zollfrei. Für die Waren, für die noch Zoll erhoben wird, liegen die Zollsätze unterschiedlich hoch und richten sich stark danach, ob ein bestimmter Industriezweig «geschützt» werden soll (bei uns z. B. die Autoindustrie).

Das Abkommen wird zwar zu mehr Wachstum führen, Experten rechnen allerdings mit einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von nur 0,05 % pro Jahr.

Dienstleistungen (Kapitel 1.1.2)

Als Ziele gibt die Europäische Kommission an:

  • gleiche Wettbewerbsbedingungen für EU-Dienstleistungsunternehmen in den USA;
  • Wahrung des Rechts der Regierungen in der EU, nach Belieben öffentliche Dienstleistungen anzubieten.”[1]

Der Markt soll auch für Dienstleister wie Speditionen, Freiberufler, Servicegesellschaften usw. geöffnet werden zu jeweils gleichen Konditionen. Zugangsbeschränkungen sollen entfallen. Lizenzen und Genehmigungen sollen schneller erteilt werden.

Öffentliche Beschaffung (Kapitel 1.1.3)

Die benannten Ziele

  • „EU-Unternehmen zu mehr öffentlichen Ausschreibungen für Waren und Dienstleistungen in den USA zugelassen werden;
  • mit US-Unternehmen zu gleichen Bedingungen in Wettbewerb treten können.”

Man will erreichen, dass sich bei öffentlichen Ausschreibungen für Waren, Bauleistungen und Dienstleistungen auch Unternehmen der Vertragsstaaten bewerben können.

Ursprungsregeln (Kapitel 1.1.4)

Das Ziel «ist die Erarbeitung anwenderfreundlicher Regeln, die gewährleisten, dass die von TTIP profitierenden Waren tatsächlich in Europa oder den USA erzeugt wurden.»

Generell gibt es ein Ursprungsrecht der Vereinten Nationen für die Erstellung von Ursprungszeugnissen. Bei allen bisherigen Assoziierungsabkommen wurden aber abweichende Ursprungsregelungen vereinbart, um den Bedürfnissen der Industrie entgegenzukommen. Nur für Waren, die die vereinbarten Ursprungsregelungen erfüllen, wird die Zollfreiheit gewährt.

Hier können Sie sich über den aktuellen Stand der Diskussion und der Vorlagen informieren.

Schlagworte zum Thema:  TTIP, Freihandelsabkommen

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