Küting/Weber, Handbuch der ... / VII. Die Kapitalerhaltungsgrundsätze
 

Rn. 104

Stand: EL 13 – ET: 12/2011

Neben den Definitions- und Ansatzgrundsätzen stehen die Kap.-Erhaltungsgrundsätze, nämlich das Imparitätsprinzip und das Vorsichtsprinzip, deren primärer Zweck darin besteht, eine bestimmte Form der nominellen Kap.-Erhaltung zu ermöglichen und damit die Gläubiger und andere Adressaten zu schützen. Bei der früheren Interpretation der Kap.-Erhaltungsgrundsätze wurde der Kap.-Erhaltungszweck überbetont und der Rechenschaftszweck und damit die periodengerechte Erfolgsermittlung nicht berücksichtigt. Diese Deutung stand unter dem Motto ›Vorsicht, Vorsicht über alles!‹ (Schneider, D. 1967, S. 214). Dem Postulat der grds. Gleichrangigkeit aller JA-Zwecke (vgl. HdR-E, Kap 4, Rn. 34 ff.) folgend werden heute die Kap.-Erhaltungsgrundsätze so interpretiert, dass das Spannungsverhältnis zwischen den beiden Zweckelementen nach dem Motto ›Vorsicht mit Rücksicht auf die Rechenschaft‹ und umgekehrt ›Rechenschaft mit Rücksicht auf die Vorsicht‹ aufgelöst wird.

 

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Stand: EL 13 – ET: 12/2011

Das Imparitätsprinzip beeinträchtigt zwar die Informationsfunktion des JA im Hinblick auf die Ermittlung eines vergleichbaren, periodengerechten Jahreserfolgs, weil es Verluste, die nach den Abgrenzungsgrundsätzen erst dem folgenden GJ zuzurechnen wären, antizipiert (vgl. Koch, H. 1957, S. 4 f.). Dieser Grundsatz zur Antizipation erwarteter, aber noch nicht realisierter negativer Erfolgsbeiträge aus eingeleiteten Geschäften dient der Kap.-Erhaltung und insofern der vorsichtigen Gewinnermittlung, weil die Folgeperioden von Partialverlusten freigestellt werden, deren Ursachen im Zeitraum vor dem Abschlusstag liegen (vgl. Leffson, U. 1987, S. 340; Baetge, J./Knüppe, W. 1986, S. 394 f. sowie § 252 Abs. 1 Nr. 4). Konkretisiert wird das Imparitätsprinzip durch jene RL-Vorschriften, welche die Antizipation von bis zum Abschlussstichtag entstandenen und vom Kaufmann vorhersehbaren negativen Erfolgsbeiträgen regeln. Hierzu gehören die Pflichten zur Abschreibung von VG des AV und UV nach den § 253 Abs. 2 Satz 3 Halbs. 2 bzw. § 253 Abs. 3 Satz 2 sowie die Pflicht zur Bildung von Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften nach § 249 Abs. 1 Satz 1. Ergänzt wird das Imparitätsprinzip demgegenüber durch solche Vorschriften, aufgrund derer entweder bis zum Abschlussstichtag noch nicht entstandene oder nicht vorhersehbare negative Erfolgsbeiträge berücksichtigt werden dürfen bzw. müssen (zur Entstehung und Vorhersehbarkeit vgl. Baetge, J./Knüppe, W. 1986, S. 397 ff.). Hierzu gehören einerseits die Wahlrechte zur Abschreibung von Gegenständen des UV nach § 253 Abs. 3 Satz 3 sowie von Gegenständen des AV und UV nach § 253 Abs. 4 (vgl. HdR-E, Kap 4, Rn. 115) und andererseits die Vorschriften der §§ 251, 268 Abs. 7 und 285 Nr. 3 zur Angabe von Haftungsverhältnissen. Diese Konkretisierungs- bzw. Ergänzungsfunktion einzelner RL-Vorschriften im Hinblick auf das Imparitätsprinzip ermöglicht für konkret abzubildende Sachverhalte die widerspruchsfreie und systemgerechte Interpretation der jeweiligen gesetzl. Vorschriften (vgl. Wagner, A. 1989, S. 18 ff.). Eine Antizipation positiver Erfolgsbeiträge ist dagegen nach dem Realisationsprinzip unzulässig. Positive und negative Erfolgsbeiträge werden also imparitätisch behandelt. Unter einem Erfolgsbeitrag versteht man den Beitrag, den ein eingeleitetes Geschäft oder eine andere Aktivität des UN zum Periodenerfolg leistet. Geschäfte können durch die Beschaffung von Beständen oder den Abschluss von Verträgen eingeleitet werden. Die Höhe des Antizipationsbetrags errechnet sich als Differenz zwischen dem erwarteten künftigen Ertrag der Aktivität und den bereits entstandenen sowie bis zum Abschluss der Aktivität noch entstehenden Aufwendungen (vgl. Koch, H. 1957, S. 32; Leffson, U. 1987, S. 391; Fey, D. 1987, S. 131 ff.; Baetge, J./Knüppe, W. 1986, S. 401 ff.).

 

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Stand: EL 13 – ET: 12/2011

Der Zweck des Imparitätsprinzips lässt sich nur erreichen, wenn sinkende Absatzmarktpreise (nicht aber sinkende Beschaffungsmarktpreise) zur Bewertung von Fertigerzeugnissen und Waren herangezogen werden (vgl. Leffson, U. 1987, S. 366; zur evtl. erforderlichen Berücksichtigung sinkender Beschaffungsmarktpreise beim AV vgl. Baetge, J./Brockmeyer, K. 1986, S. 379 ff.). Bei Beständen, die nicht direkt veräußert werden sollen, sondern im Produktionsprozess weiterbearbeitet oder verarbeitet werden, ist eine von den Absatzmarktpreisen der Absatzleistungen ausgehende, retrograde Bewertung vorzunehmen (vgl. Koch, H. 1957, S. 60; Leffson, U. 1987, S. 398 ff.). Bei der Anwendung des Imparitätsprinzips muss allerdings streng darauf geachtet werden, dass erwartete und verursachte Partialverluste nicht mehrfach erfasst, sondern nur einmal antizipiert werden dürfen (vgl. Koch, H. 1957, S. 5). Das gilt auch, wenn neben dem Imparitätsprinzip gem. § 252 Abs. 1 Nr. 4 die Niederstwertvorschriften des § 253 Abs. 3 Satz 3 und 4 und Abs. 4 zu berücksichtigen sind.

 

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Stand: EL 13 – ET: 12/2011

Dur...

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